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Focus Markenrecht
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I share gossip – Kapituliert der Rechtsstaat?

Ihr Ansprechpartner

Aus aktuellem Anlass und aufgrund der zahlreichen Anfragen zum Thema weisen wir darauf hin, dass – anders als es in den Medien dargestellt wird, es durchaus Möglichkeiten gibt – der Seite isharegossip.com zumindest arge Schwierigkeiten zu bereiten.

Jedenfalls teilweise wird isharegossip.com nämlich von einem schwedischen ISP gehostet. Schweden müsste als Mitglied der EU auch deutsche vollstreckbare Titel unter bestimmten Voraussetzungen anerkennen. Wir haben es beispielsweise schon für Mandanten geschafft, Hostprovider zur  kompletten Abschaltung der Seite zu bewegen, da diese einzelne rechtswidrige Inhalte hatte.

Ein solches Vorgehen kostet aber natürlich Zeit und Geld und kann von einzelnen Betroffenen wahrscheinlich nicht realisiert werden. Schüler sollten sich daher zusammentun oder bei ihrer Rechtsschutzversicherung anfragen, ob diese die Kosten eines Versuchs übernehmen würde, der Seite wenigstens ein wenig Contra zu geben.

Denn eines ist klar: Es ist in einem Rechtsstaat schlicht nicht hinnehmbar dass eine Internetseite wie isharegossip.com ganz offen damit werben kann, eine anonyme und damit sichere Plattform für Beleidigungen zur Verfügung stellen zu können.

Schüler aber auch Eltern und Lehrer können uns gerne zum Thema unter der E-Mailadresse [email protected] ansprechen. (la)

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