BGH: „UBER Black“ ist wettbewerbswidrig
@ structuresxx - Fotolia.com Die App "UBER Black" verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Dieses Gesetz…
Kontaktieren Sie uns unverbindlich. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.
0221 / 2716733-0
[email protected]
Hier schreibt unser Team zum Wettbewerbsrecht & Kartellrecht.
@ structuresxx - Fotolia.com Die App "UBER Black" verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Dieses Gesetz…
Online-Händler, die einen "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten einbinden, liefern jede Menge Daten an Facebook. Nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts sind…
Amazon hat offenbar kein gutes Händchen für E-Zigaretten. Das Unternehmen handelt sich in kurzer Zeit die nächste einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit den…
@picoStudio - Fotolia.com Die Werbeanzeige eines Optikers "Fassung geschenkt" stellt keinen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) dar. Dies…
Um unsere Jugend zu schützen, unterliegen Online-Shop-Betreiber, die mit bestimmten Waren - wie E-Zigaretten - handeln, gewissen Registrierungspflichten. Das gilt natürlich…
@ artinspiring -Fotolia.com Das Auffinden und Abwerben von qualifiziertem Personal gehört grundsätzlich zu den anerkannten Prinzipien der freien Marktwirtschaft. Doch wie…
Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2014 zum Framing von Videos (EuGH, Beschluss v. 21.10.2014, Az. C-348/13 - BestWater) gilt die Einbettung der…
Das KG Berlin (KG, Hinweis v. 28.8.2018, Az. 5 U 80/18, hier als PDF abrufbar) hat in einer Hinweisverfügung darauf hingewiesen, dass Wettbewerbsverstöße wenn möglich…
Nikotinfreie aromatisierte Stoffe für e-Zigaretten und e-Shishas dürfen nach einer Entscheidung des OLG Hamm im Online-Handel ohne Altersbeschränkung verkauft werden (OLG…
Viele Online-Händler mit Sitz in Deutschland bieten ihren Kunden die Zahlungsmöglichkeit per SEPA-Lastschrift an. Jedoch beschränken einige Händler diese…
In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das Oberlandesgericht Celle dem Hersteller eines pulverförmigen Produktes zur Gewichtsreduktion vorläufig untersagt, ihr…
Nach § 24 Abs. 3 S. 1 TabakerzV sind Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern verpflichtet, sechs Monate vor dem Inverkehrbringen der…
In einem aktuellen Urteil hat das Frankfurter Oberlandesgericht entschieden, dass das Design von Kleidungsstücken grundsätzlich ein irreführendes Merkmal im Sinne des…
Seit dem 01.04.2016 gilt das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas. Damit wurden wichtige…
Beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz handelt es sich um eine Beschränkung des Grundsatzes der Nachahmungsfreiheit. Das Anbieten einer Nachahmung kann…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
Mehr erfahren
