Reichsbürger, beseelter Mensch
Im Mai 2018 hatten wir von einem Gegner eines unserer Mandanten berichtet, den man wohl zu den so genannten "Reichsbürgern" zählen muss. Mit diesem Begriff werden…
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Im Mai 2018 hatten wir von einem Gegner eines unserer Mandanten berichtet, den man wohl zu den so genannten "Reichsbürgern" zählen muss. Mit diesem Begriff werden…
Als wäre eine Abmahnung nicht schon ärgerlich genug. Erhält man mehrere Abmahnungen für ein und denselben Verstoß – so war es auch im Fall vor dem Landgericht Würzburg…
Mit Urteil vom 14.11.2018 hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln den Streit um die Bezahlung eines Videoclips des Comedian Jörg Knör entschieden (OLG…
Der Bundesgerichtshof hat nun nach jahrelangem Rechtsstreit entschieden, dass die Software "Adblock Plus" zur Blockierung von Werbung im Internet nicht gegen das…
In manchen Fällen ist weniger mehr. Auch bei der Formulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen. Welche Pflichten ergeben sich jedoch für einen Internethändler,…
Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das erste Unternehmen wegen eines Verstoßes zur Kasse gebeten. Der Landesbeauftragter…
Als – soweit ersichtlich – erstes deutsches Gericht hatte sich im November 2018 das Amtsgericht Diez mit der Frage zu befassen, ob dem Empfänger von E-Mail-Spam nach der…
Regelmäßig ist die Berechnung von Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. So wie im vorliegenden Fall. Hier hatte das…
Der stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbandes Heidelberg hatte der Rhein-Neckar-Zeitung GmbH (RNZ) auf Twitter vorgeworfen, mit ihrer Berichterstattung über die…
Das Vergleichsportal Check24 darf nicht mit der „Nirgendwo Günstiger Garantie“ für seinen Vergleich zu Autoversicherungen werben. Das Landgericht Köln hat in der…
Zur "Abmahnbarkeit" von Verstößen gegen die DSGVO besteht Uneinigkeit. Es gab bisher drei entgegengesetzte Gerichtsentscheidungen, eine vom LG Würzburg, die eine…
Mit der Verordnung (EU) 2018/302 soll ungerechtfertigte Diskriminiung beim Onlineeinkauf auf der Grundlage der Staatsangehörigkeit, des Wohnortes oder des Ortes der…
Google hat auf die außergerichtliche Aufforderung von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) über 20 Suchergebnisse aus dem Index entfernt. Dieser an…
Auch beim diesjährigen Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz des Kölner Anwaltsvereins referierte ein Kollege unserer Kanzlei. Dieses Mal war Rechtsanwalt Thomas Herro…
Das OLG Köln hat in einem aktuellen Beschluss kurz und schmerzlos klargestellt, dass die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverletzungen im…
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