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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 19.12.2017

    Nicht dringlich, unzulässig, unbegründet – Zu den Schwierigkeiten des Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

    Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 16.12.2017

    Mal wieder „Influencer-Marketing“ – diesmal KG Berlin zu #sponseredby & #ad

    Nachdem das OLG Celle den Hashtag "#ad" als unzureichende Kennzeichnung brandmarkte, nahm das KG Berlin den nächsten Hashtag ins Visier: "#sponsoredby".

    Social Media & Recht
  3. 13.12.2017

    LG Hagen: Weiteres Urteil zum Influencer-Marketing auf Instagram

    Ab wann kann man eigentlich bei einem Post auf Instagram von Schleichwerbung sprechen? Damit musste sich jetzt das Landgericht Hagen auseinandersetzen.

    Social Media & Recht
  4. 11.12.2017

    Risiken der modifizierten Unterlassungserklärung

    Modifizierung vin Unterlassungserklärungen sollten grundsätzlich nicht akzeptiert werden, da die Klarheit des Versprechens leidet

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 11.12.2017

    Bruno Mars wegen Foto auf Facebook, Instagram und Twitter verklagt

    Auch Prominente sind vor teuern Fehlern im Netz nicht gefeit. Jetzt hat es Bruno Mars getroffen. Es geht um ein Foto, auf dem er selbst zu sehen ist.

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 08.12.2017

    Fack Ju Göthe: Verstößt der Name gegen die guten Sitten?

    Mit dieser Frage muss sich jetzt der EuG auseinandersetzen. Fast zeitgleich erschien der dritte Teil von Fack Ju Göthe in den Kinos.

    Markenrecht
  7. 06.12.2017

    5 Dinge, die Sie zum Markenrecht wissen müssen!

    Angefangen bei der Eintragung bis hin zur Verfolgung von Markenrechtsverletzungen: Bei Marken gibt es viel zu beachten. Wir geben einen einen Überblick!

    Markenrecht
  8. 04.12.2017

    Handwerkerportal muss Dienstleister in beworbenen Orten vorhalten können

    Kammergericht Berlin verurteilt Handwerkerportal auf Unterlassung: Anbieter muss Dienstleister an beworbenen Orten vorhalten können

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 04.12.2017

    Gebrauchte Microsoft-Software: Der Verkauf von bloßen Produktschlüsseln bleibt problematisch – Praxistipp

    Händler von Gebrauchtsoftware haben es nicht leicht! Wir zeigen Ihnen, wie Sie Abmahnrisiken minimieren und die Vorgaben des BGH richtig umsetzen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 27.11.2017

    Yoko Ono will die Bar „John Lemon“ verbieten

    Streit um einen populären Namen: Die Bar „John Lemon“ verletzt nach Meinung von John Lennons Witwe Persönlichkeitsrechte

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 23.11.2017

    Til Schweiger gewinnt Streit um Facebook-Nachricht vor dem LG Saarbrücken

    Das Landgericht Saarbrücken meint, der Facebook-Pranger von Herrn Schweiger ginge in Ordnung. Eine Fehlentscheidung, die korrigiert werden wird.

    Social Media & Recht
  12. 23.11.2017

    Negative Bewertungen: Die 5 größten Fehler und die 5 besten Reaktionsmöglichkeiten

    Was ist die schlimmste Reaktion auf eine negative Bewertung? In diesem Artikel zeigen wir Ihnen die 5 größten Fehler & 5 besten Handlungsalternativen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  13. 22.11.2017

    Höhle der Löwen: Die ProtectPax Werbung war für den Verbraucher irreführend

    "100% kratz- und bruchsicher": ProtectPax, aus Höhle der Löwen, konnte dieses absolute Werbeversprechen nicht einhalten und muss jetzt anders werben.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 20.11.2017

    Til Schweiger veröffentlicht private Facebook-Nachricht – Darf der das?!?!

    Ist Til Schweiger diesmal zu weit gegangen in seinem Facebook-Profil??!1 Eine 58-jährige AfD-Wählerin meint ja!!!1!

    Social Media & Recht
  15. 17.11.2017

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Internetseite „software-billiger.de“ und der Wort-/Bildmarke „notebooksbilliger.de“

    Das OLG Frankfurt hat notebooksbilliger Worten darauf hingewiesen, dass es mit der entsprechenden Wort-/Bildmarke nicht sonderlich weit her ist.

    Markenrecht
  16. 15.11.2017

    Millionenschweres Missverständnis

    Aus einem an uns fehlgeleiteten Schriftverkehr zwischen einem Rechtsuchenden und dem Amtsgericht Grevesmühlen: "Sehr geehrte Frau Richterin, ich möchte

    Off Topic & Interessantes
  17. 14.11.2017

    BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung

    Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Doch was passiert, wenn die Marke in abweichender Form genutzt wird?

    Markenrecht
  18. 13.11.2017

    „Na, wie war ich?“: Zulässige Feedback-Anfrage oder Werbemüll?

    Auch die Bitte um eine Bewertung nach einer Transaktion ist Werbung. Dafür benötigt der Händler somit grundsätzlich eine vorherige Einwilligung.

    Datenschutzrecht
  19. 11.11.2017

    Black-friday.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Black Friday GmbH und Super Union Holdings Ltd.

    "Black Friday" ist der Start-Tag des US-Weihnachtsgeschäfts, aber keine Marke. Abmahnungen und Einschüchterungen sind daher unrechtmäßig.

    Markenrecht
  20. 09.11.2017

    LHR erwirkt gerichtliches Verbot gegen YouTube-Werbe-Video einer „Anlegerschutzkanzlei“

    Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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