Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 19.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Nicht dringlich, unzulässig, unbegründet – Zu den Schwierigkeiten des Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.
- 16.12.2017Social Media & Recht
Mal wieder „Influencer-Marketing“ – diesmal KG Berlin zu #sponseredby & #ad
Nachdem das OLG Celle den Hashtag "#ad" als unzureichende Kennzeichnung brandmarkte, nahm das KG Berlin den nächsten Hashtag ins Visier: "#sponsoredby".
- 13.12.2017Social Media & Recht
LG Hagen: Weiteres Urteil zum Influencer-Marketing auf Instagram
Ab wann kann man eigentlich bei einem Post auf Instagram von Schleichwerbung sprechen? Damit musste sich jetzt das Landgericht Hagen auseinandersetzen.
- 11.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Risiken der modifizierten Unterlassungserklärung
Modifizierung vin Unterlassungserklärungen sollten grundsätzlich nicht akzeptiert werden, da die Klarheit des Versprechens leidet
- 11.12.2017Urheberrecht & Designrecht
Bruno Mars wegen Foto auf Facebook, Instagram und Twitter verklagt
Auch Prominente sind vor teuern Fehlern im Netz nicht gefeit. Jetzt hat es Bruno Mars getroffen. Es geht um ein Foto, auf dem er selbst zu sehen ist.
- 08.12.2017Markenrecht
Fack Ju Göthe: Verstößt der Name gegen die guten Sitten?
Mit dieser Frage muss sich jetzt der EuG auseinandersetzen. Fast zeitgleich erschien der dritte Teil von Fack Ju Göthe in den Kinos.
- 06.12.2017Markenrecht
5 Dinge, die Sie zum Markenrecht wissen müssen!
Angefangen bei der Eintragung bis hin zur Verfolgung von Markenrechtsverletzungen: Bei Marken gibt es viel zu beachten. Wir geben einen einen Überblick!
- 04.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Handwerkerportal muss Dienstleister in beworbenen Orten vorhalten können
Kammergericht Berlin verurteilt Handwerkerportal auf Unterlassung: Anbieter muss Dienstleister an beworbenen Orten vorhalten können
- 04.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gebrauchte Microsoft-Software: Der Verkauf von bloßen Produktschlüsseln bleibt problematisch – Praxistipp
Händler von Gebrauchtsoftware haben es nicht leicht! Wir zeigen Ihnen, wie Sie Abmahnrisiken minimieren und die Vorgaben des BGH richtig umsetzen.
- 27.11.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Yoko Ono will die Bar „John Lemon“ verbieten
Streit um einen populären Namen: Die Bar „John Lemon“ verletzt nach Meinung von John Lennons Witwe Persönlichkeitsrechte
- 23.11.2017Social Media & Recht
Til Schweiger gewinnt Streit um Facebook-Nachricht vor dem LG Saarbrücken
Das Landgericht Saarbrücken meint, der Facebook-Pranger von Herrn Schweiger ginge in Ordnung. Eine Fehlentscheidung, die korrigiert werden wird.
- 23.11.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Negative Bewertungen: Die 5 größten Fehler und die 5 besten Reaktionsmöglichkeiten
Was ist die schlimmste Reaktion auf eine negative Bewertung? In diesem Artikel zeigen wir Ihnen die 5 größten Fehler & 5 besten Handlungsalternativen.
- 22.11.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Höhle der Löwen: Die ProtectPax Werbung war für den Verbraucher irreführend
"100% kratz- und bruchsicher": ProtectPax, aus Höhle der Löwen, konnte dieses absolute Werbeversprechen nicht einhalten und muss jetzt anders werben.
- 20.11.2017Social Media & Recht
Til Schweiger veröffentlicht private Facebook-Nachricht – Darf der das?!?!
Ist Til Schweiger diesmal zu weit gegangen in seinem Facebook-Profil??!1 Eine 58-jährige AfD-Wählerin meint ja!!!1!
- 17.11.2017Markenrecht
Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Internetseite „software-billiger.de“ und der Wort-/Bildmarke „notebooksbilliger.de“
Das OLG Frankfurt hat notebooksbilliger Worten darauf hingewiesen, dass es mit der entsprechenden Wort-/Bildmarke nicht sonderlich weit her ist.
- 15.11.2017Off Topic & Interessantes
Millionenschweres Missverständnis
Aus einem an uns fehlgeleiteten Schriftverkehr zwischen einem Rechtsuchenden und dem Amtsgericht Grevesmühlen: "Sehr geehrte Frau Richterin, ich möchte
- 14.11.2017Markenrecht
BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung
Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Doch was passiert, wenn die Marke in abweichender Form genutzt wird?
- 13.11.2017Datenschutzrecht
„Na, wie war ich?“: Zulässige Feedback-Anfrage oder Werbemüll?
Auch die Bitte um eine Bewertung nach einer Transaktion ist Werbung. Dafür benötigt der Händler somit grundsätzlich eine vorherige Einwilligung.
- 11.11.2017Markenrecht
Black-friday.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Black Friday GmbH und Super Union Holdings Ltd.
"Black Friday" ist der Start-Tag des US-Weihnachtsgeschäfts, aber keine Marke. Abmahnungen und Einschüchterungen sind daher unrechtmäßig.
- 09.11.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt gerichtliches Verbot gegen YouTube-Werbe-Video einer „Anlegerschutzkanzlei“
Ein Werbevideo einer Rechtsanwaltskanzlei auf YouTube wurde aktuell durch das Landgericht Hamburg verboten. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld!