OLG Frankfurt zur Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit…
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Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hatte kürzlich in einem kennzeichnungsrechtlichen Rechtsstreit von zwei Fachärzten für Neurochirurgie zu entscheiden. Zum insoweit…
Immer wieder lauern neue Gefahren in sozialen Netzwerken. Milliarden von Menschen sind dort tagtäglich aktiv, wie es etwa bei Facebook der Fall ist. Und wo viele Menschen…
Viele Unternehmer kennen das Problem der „schlechten Presse“. Man öffnet montags morgens seine Mails und findet einen Google-Alert zu seinem Unternehmen. Zunächst ist…
Das Oberlandesgericht Frankfurt musste sich im Juni 2015 mit einem Fall befassen, in dem ein Betroffener sich gegen eine persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerung auf einem…
Wir hatten an dieser Stelle vor fast 2 Jahren von einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13) berichtet, das einem Holz…
In den USA ist es Gang und Gäbe, in Deutschland ein Novum: Die Werbung damit, auch Gutscheine oder Sonderangebote der Konkurrenz einzulösen. Die Drogeriemarktkette…
Seit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 31.10.2014, Az. 6 U 60/14, wir berichteten) werden Verwender von Creative Commons-Lizenzen immer…
Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen. Darin hat der Senat…
Das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen hatte kürzlich über einen Rechtsstreit von zwei konkurrierenden Betreibern von Jobvermittlungsportalen für aktive Rentnerinnen…
Derjenige, der eine Abmahnung erhält, von der sich später herausstellt, dass sie unberechtigt war, kann grundsätzlich die Erstattung die ihm eventuell entstandenen…
Durch den gescheiterten Transfer von Kevin-Prince Boateng vom FC Schalke 04 zu Sporting Lissabon ist ein Thema in den öffentlichen Fokus gerückt, das ansonsten eher im…
...dann ist der Vergleichsschluss zum Greifen nah: (la)
Zu den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die Betreiber des Blogs netzpolitk.org ist bereits viel Interessantes, Richtiges und auch Falsches geschrieben worden.…
Seit vielen Jahren besteht eine lebhafte Diskussion über den sogenannten Klarnamenzwang im Internet und insbesondere in sozialen Medien wie bei Facebook, google + und anderen…
Ein Werk der angewandten Kunst (hier: Urne mit Hirschmotiv) ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt, wenn es sich dabei um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinn…
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