Ein Like von Verbraucher- und Datenschützern für die Entscheidung des LG Düsseldorf
Verbraucher- und Datenschützer würden den „Gefällt mir“-Button für das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016 sicherlich auf der Stelle drücken, wenn es einen…
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Verbraucher- und Datenschützer würden den „Gefällt mir“-Button für das Urteil des LG Düsseldorf vom 09.03.2016 sicherlich auf der Stelle drücken, wenn es einen…
Das Landgericht Frankfurt hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss…
Das Landgericht Hamburg hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob die Nutzung eines fremden Kennzeichens als sog. Metatag bzw. Tag die Markenrechte des jeweiligen…
Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der Gemeinschaftsmarke „HAVE A…
Nach dem Geschäftsprinzip auf Amazon können Händler dort entweder eigene Angebote erstellen, oder sich an bereits bestehende Angebote anhängen. Bevor ein Händler einen…
Unser Kollege Dr. Niklas Haberkamm hat letzte Woche im WDR-Fernsehen als Rechtsexperte zum Urteil des Bundesgerichtshofs zum Umfang der Prüfpflichten des…
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Händler von Gebrauchtsoftware sind aktuell einmal wieder im besonderen Fokus von Herstellern. Wir berichteten hier und hier. Normalerweise gehen die Urheberrechtsinhaber…
Wie die Wettbewerbszentrale mitteilt, hat das Landgericht Köln entschieden (LG Köln, Urteil v. 13.01.2016, Az. 84 O 174/15), dass die Werbung mit unverbindlicher…
Das Landgericht Hamburg sprach Corinna Schumacher mit Urteil vom 25.09.2015 (Az. 324 O 161/15) wegen der wiederholten, hartnäckigen Veröffentlichung von Bildern, auf welchen…
Wie bereits die großen Sportmedien am Mittwoch ausführlich berichtet haben, hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz im Fall des ehemaligen Bundesligatorhüters Heinz…
[:de] Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 2.2.2016, Az. 312 O 35/16) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) im Wege…
Neben Wir sind Helden und die Höhner hatte sich 2014 auch Helene Fischer gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD auf Wahlkampfveranstaltungen zur Wehr gesetzt.…
Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hat in einem aktuellen Urteil vom 10.12.2015, Az. 3872/15 (84) entschieden, dass die auszugsweise Veröffentlichung fremder E-Mails auf einem…
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