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Das Landgericht Frankfurt hat wieder einmal einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss vom 18.4.2018 (LG Frankfurt, Beschluss v. 18.4.2018, Az. 3-06 O…
Der ZPO-Blog weist heute in einem lesenswerten Beitrag auf einen landläufigen Irrtum im Zivilprozessrecht hin, der sogar von Oberlandesgerichten perpetuiert wird. Umfang der…
Am 20.02.2018 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über einen Jameda-Fall (Az. VI ZR 30/17). Über die Entscheidung und möglichen Konsequenzen berichteten wir…
Der nunmehr seit 2015 in San Francisco geführte Rechtsstreit zwischen der Tierrechtsorganisation PETA und dem Fotografen David J. Slater scheint nun sein Ende gefunden zu…
Die Sportartikelhersteller sind an einer langfristigen Markenbindung von vielversprechenden und erfolgreichen Sportlern interessiert. Aus diesem Grund werden auch…
Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes, unter anderem zuständig für Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht, hat am 29. März über die Zulässigkeit temporärer Bonusangebote…
Aus einem 13-seitigen Schreiben des Gegners – einer "natürlichen Person nach staatlichem Recht", Vor- und Nachname mit Doppelpunkt getrennt, Postleitzahlen in eckigen…
Was ist schützenswerter - das Persönlichkeitsrecht oder die Kunstfreiheit? Die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) befasst sich mit einer…
Eine Haftung für Persönlichkeitsverletzungen durch Google als mittelbarer Störer hat der Bundesgerichtshof jetzt in einem aktuellen Fall abgelehnt. Eine solche Haftung sei…
Der seit Jahren vor der EU-Kommission geführte Rechtsstreit zwischen Getty-Images und Google hat sein Ende gefunden. Grund für die Auseinandersetzung war, dass Google bei…
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine Vertragsstrafe drohen,…
Aufgrund der Verpflichtung des einzelnen Sportlers, die Produkte eines bestimmten Sportartikelherstellers branchenexklusiv zu vertreten, kann es zu einem Konflikt zwischen dem…
Das weltberühmte, von dem Sportartikelhersteller Nike vermarktete sogenannte „Jumpmanlogo“, dass den früheren Weltklasse-Basketballer Michael „Air“ Jordan mit…
Als Inhaber eines EMail-Postfachs ist man einiges gewöhnt. Selbst strengste Gesetze haben Versender von Viagra-Werbung, Tipps zum Abnehmen sowie Geschichten über…
Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen…
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