Die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Sicherheit versus Datenschutz – beim Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz gilt es, die Interessen aller Beteiligten abzuwägen. Grundsatz: Recht am eigenen Bild Die…
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Sicherheit versus Datenschutz – beim Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz gilt es, die Interessen aller Beteiligten abzuwägen. Grundsatz: Recht am eigenen Bild Die…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Beschluss (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.3.2023, Az. 16 U 94/23, hier als PDF abrufbar) das Recht am eigenen…
Negative Bewertungen auf Internetplattformen wie Google oder jameda sind schlecht für den Ruf eines Unternehmens. Betroffene sind ihnen jedoch nicht schutzlos ausgeliefert…
Klappern gehört bekanntlich zum Handwerk. Und in unseren Tagen wird vor allem virtuell geklappert. Kein Verband, kein Unternehmen, kein Freiberufler mehr ohne…
Das Abschlussverfahren spielt im gewerblichen Rechtsschutz und im Medienrecht eine wesentliche Rolle. Wegen der regelmäßig vorliegenden Eilbedürftigkeit versucht der…
Durfte ein Pressebericht einen Tweet zitieren, der ein unverpixeltes Foto eines Bundespolizisten mit „merkwürdigen“ Aufnähern am Rande eines Neonazifestivals zeigt? Ja,…
Wird ein rechtswidriger Post gemeldet, muss ein soziales Netzwerk nicht nur diesen, sondern auch sinngemäße Veröffentlichungen mit identischen Äußerungskern entfernen.…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat auf den Antrag von LHR gegen den Saarländischen Rundfunk (SR) eine einstweilige Verfügung wegen eines Fernsehbeitrags aus der Reihe…
Immer häufiger stößt man in den letzten Jahren in Social Media auf Fotos, auf denen Falschparker an den Pranger gestellt werden. Doch wie legal ist es, unabhängig von…
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen definiert, unter denen die Sperrung des Zugangs zu Internetseiten nach § 7 Abs. 4 TMG vom Accessprovider beansprucht werden…
Das Landgericht Offenburg hat entschieden, dass ein Fernsehbeitrag des Komikers Oliver Pocher mit dem Titel „Make Boris R!ch Again“ nicht gegen das allgemeine…
Ein Arzt, der öffentlich Fachaussagen getroffen hat, muss Werbung mit diesen Aussagen hinnehmen. Voraussetzung ist aber, dass der Arzt richtig zitiert und kein Zusammenhang…
Die Nachricht zu der von LHR Rechtsanwälte beim Landgericht Baden-Baden erwirkte einstweilige Verfügung gegen "Martin Ismail" haben viele mit Interesse gelesen. Vielen…
Im Wahljahr 2021 bediente sich Bild TV umfangreich bei einer Wahlsendung der Öffentlich-Rechtlichen. War das rechtmäßig? Nein, entschied nun das Kammergericht Berlin –…
Uns erreichen aktuell zahlreiche Anfragen zu Google Fonts-Abmahnungen und die von uns diesbezüglich erwirkte einstweilige Verfügung vor dem LG Baden-Baden (unser Bericht…
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