Ab ins Gelände! Sixt gibt vor Urteil zu seinem umstrittenen Werbeslogan nach
Ab ins Gelände! Von wegen. Der Werbespruch, der Hoffnungen auf abenteuerliches Offroad-Fahren weckt, ist irreführend. Keine bloße reißerische Reklame, keine werbeübliche…
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Der Anbieter eines Produkts auf Amazon haftet nicht für Kundenbewertungen, selbst wenn diese an sich irreführend sind. Solange der Produktanbieter sie nicht veranlasst…
Eines der großen rechtlichen Themen im Zusammenhang mit der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen besteht in der Frage, ob der Konsument erkennen kann, um was es sich…
Ein Grundsatz unseres Rechtssystems ist, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient hat. Wer nach verbüßter Strafe zurückkehrt in die Gesellschaft, sollte dort…
Sie sind schwer in Mode: Sharepics. Das sind Bilder, Fotos oder Graphiken, auf denen ein griffiger Slogan oder eine kurze Aussage in einem Szenario kontextualisiert wird, das…
Es ist eines der geflügelten Worte unser medialen Gegenwartskultur: Das Internet vergisst nicht. Jede noch so kleine und längst verjährte Jugendsünde lässt sich abrufen,…
Manchmal wirft auch ein Beschluss über die Kosten eines Verfahrens erhellendes Licht auf einen Fall, bei dem der Rechtsfrieden nicht durch Gerichtsurteil, sondern durch einen…
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine zunächst unter der Rubrik “Unerlaubte Geschäfte” veröffentlichte, rechtswidrige Meldung über…
Nach Art. 82 Abs. 1 hat jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, einen Anspruch…
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 09.04.2019 entschieden, dass ein Fernsehsender, der im Rahmen seiner Berichterstattung Persönlichkeitsrechte verletzt, auch für…
Schon wieder Facebook, schon wieder Fotos – schon wieder ein Fall für die Justiz: Wer Fotos zur politischen Werbung ohne die Zustimmung der darauf erkennbar abgebildeten…
Ob Sie Online-Händler, Arzt oder Anwalt sind oder sich anderweitig unternehmerisch betätigen: Ihre Kunden, Patienten, Mandanten, Arbeitnehmer und auch die Konkurrenten reden…
Es ist manchmal schier zum Verzweifeln: Da schreibt eine Person eine ausführliche Bewertung eines Produkts, legt die Gründe für ihr Urteil dar, wägt ab und kommt so zu…
Manchmal hat ein Gericht nur die Wahl, wessen Recht es empfindlich beschneiden will. Dass es mit einer Entscheidung erheblich in die für rechtens erachtete Praxis einer der…
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 14.1.2020, Az. 327 O 16/20) hat eine einstweilige Verfügung gegen einen der mittlerweile zahlreichen selbst…
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