Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

Was man sagen darf und was nicht, ist im Strafprozess zu Beleidigungen regelmäßig eine Frage der Abwägung. Das Bundesverfassungsgericht klärt dazu auf.

Online-Plattformen müssen laut EuGH nur die Postanschrift der Nutzer herausgeben - nicht die E-Mail-Adresse, IP-Adresse und Telefonnummer.

Ein bloßer längerer Zeitablauf führt laut BVerfG nicht dazu, dass die Presse nur über die positiven Seiten des Lebens berichten darf.

Die Bewertungsplattform Jameda darf positive Bewertungen löschen, wenn anhand des eigenen Überprüfungsalgorithmus der Verdacht einer Manipulation besteht. Das hat das OLG München entschieden (OLG München, Urteil v. …

Einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt nach sind Ärzte dazu verpflichtet, Einträge auf der Bewertungsplattform Jameda unter bestimmten Bedingungen

Facebook darf vorübergehend Nutzer sperren, wenn ihre Beiträge nach den AGB des sozialen Netzwerkes als „Hassrede“ einzustufen sind.

Wie ist im Einzelfall das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht aufzulösen?

Einem aktuellen Urteil des Landgericht Hamburg nach stellen die Prüfung und die Aufforderung zur Löschung negativer Google-Bewertungen durch darauf spezialisierte Agenturen eine erlaubnispflichtige Dienstleistung im …

OLG München entschied nun, dass Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Account keine Schleichwerbung betreibt.

Das Landgericht Itzehoe entschied, dass ein Kläger kein Recht auf Verpixelung seines Grundstücks in Google Earth hat.

Aus Gründen der der prozessualen Waffengleichheit darf auch mündliche Verhandlung keine einstweilige Verfügung ohne Anhörungergehen.

Was es mit der Kritik an Twitter durch Trump auf sich hat, und welche Anforderungen das OLG Karlsruhe an einen Faktencheck auf Facebook stellt, veranschaulicht der folgende Beitrag.

Werden Beiträge in sozialen Medien gelöscht, stößt dies oft auf Unverständnis. Dies gibt Anlass dazu, das Medienrecht näher zu betrachten.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat im Wege einer einstweiligen Anordnung die BaFin dazu verpflichtet, eine unter der Rubrik “Unerlaubte

Einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt nach verstößt die Netflix-Serie "Skylines" nicht gegen das Persönlichkeitsrecht. In der Serie wird eine fiktive Plattenfirma dargestellt, welche den gleichen Namen wie ein …

Online-Bewertungsportale, wie beispielsweise Jameda, rufen immer wieder den Unmut von Ärzten hervor. Diese fürchten bei negativen Bewertungen um ihren

Probleme entstehen, wenn eine Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines anderen eingreift. Für den Betroffenen wirft diese Situation eine Reihe von Fragen auf. Der folgende Beitrag gibt einen …

Der Sohn des ehemaligen Münchner Oberbürgermeisters Erich Kiesl muss einen Pressebericht dulden, aus dem das Vater-Kind-Verhältnis hervorgeht. Laut BVerfG sei weder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung noch …

Bewertungen durch „Likes“ und Sternchen diktieren das Geschehen im Internet. Sie haben längst die Funktion symbolischen Kapitals übernommen. Zum Aufbau

Personenbezogene Daten müssen in nahezu allen Lebensbereichen geschützt werden. Dies fordert die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Durch die Corona-Krise hat sich das Berufsleben weitgehend ins Home-Office verlagert. …