EuGH: Verbot der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke wirkt EU-weit
[:de]Der EuGH hat mit Urteil vom 12.4.2011, Rs. C-235/09, entschieden, dass ein Verbot, mit dem ein nationales Gemeinschaftsmarkengericht die Verletzung einer…
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[:de]Der EuGH hat mit Urteil vom 12.4.2011, Rs. C-235/09, entschieden, dass ein Verbot, mit dem ein nationales Gemeinschaftsmarkengericht die Verletzung einer…
[:de]Der Osterhase an sich kommt meist friedlich daher und soll unter anderem für das Anrichten der Osternester verantwortlich sein. Doch im Markenrecht ist das anders: Hier…
In einer markenrechtlichen Streitigkeit hat der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH entschieden, „dass ein Automobilhersteller es einer…
Die Netzgemeinde ist einmal wieder in Aufruhr. Wie Spiegel-Online berichtet, ist der Inhaber der Wort-/Bildmarke "STFU" gegen die Betreiber der Onlineplattform Getdigital im…
Bluffen gehört - bei dem mittlerweile auch in Deutschland sehr beliebten Kartenspiel Poker – ohne Zweifel dazu. Bei der Geltendmachung von (markenrechtlichen) Ansprüchen…
Chinesische Blogger der Plattform M.I.C. haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg „seine“ Marke „facebook“ verteidigt wie ein…
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Akasha – das ist nicht ein neuer Sänger aus Amerika, sondern sollte unter „Portal Akasha“ als Marke u.a. für eine Informationsportal im Internet eingetragen…
[:de] Dass sich der "Comedian" Mario Barth die Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat eintragen lassen, dürfte dem aufmerksamen Blog-Besucher bekannt sein. Wir…
Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die die Bezeichnung…
Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (EuG, Urteil vom 3. 2. 2011, Az. T-299/ 09) wieder einmal mit der Anmeldung von Farbkombinationen als Bildmarke…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
Nach Berichten von Sport1 hat Ferrari die erste Niederlage mit dem neuen Rennboliden Ferrari F-150 kassiert. Noch bevor die neue Rennsaison eröffnet ist, musste die Scuderia…
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