OLG Düsseldorf: der Admin-C haftet nun doch nicht
Die Frage ob, und wenn wie, der Admin-C gegenüber Dritten wegen Markenrechtsverletzungen haftet, ist seit langem unstritten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG…
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Die Frage ob, und wenn wie, der Admin-C gegenüber Dritten wegen Markenrechtsverletzungen haftet, ist seit langem unstritten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG…
Jeder kennt die Fernsehsendung "Deutschland sucht den Superstar" oder hat zumindest schonmal davon gehört. Genau diese Bekanntheit wollte sich die Möbeldiscountkette…
Das Landgericht München I hat am 19.02.2008 entschieden (Landgericht München I, Urteil vom 19.02.2008, Az. 9 HK O 20939/07), dass im Rahmen der Berichterstattung über das…
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.06.2008 (OLG Hamm, Urteil v. 19.06.2008, Az. 4 U 63/08) entschieden, dass die Führung der Internetdomain…
Der Bundesgerichtshof hatte in dem genannten Verfahren darüber zu entscheiden, inwieweit die Bezeichnung "Jello Schuhpark" die Klagemarke "Schuhpark" verletzt. Der BGH hat in…
Eine interessante Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt (AG Frankfurt, Urteil v. 11.04.2008, Az. 31 C 2456/07) hatte sich unter anderem mit der Streitwertbestimmung bei…
Wie einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu entnehmen ist, hat dieser am 05.06.2008 entschieden, dass die Deutsche Post AG aufgrund ihrer Marke „POST“ gegen zwei…
Zugegeben: Die Überschrift ist reißerisch. Dennoch kann man sich als Beobachter des lawblog.de ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen. Wie vielen bekannt sein dürfte,…
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Spiegel Online erklärt das Markenrecht: Besserwisserei von Berufs wegen ist das, was Juristen meist unbeliebt macht. Aber dieser Einstieg für den Artikel ist so…
Eine interessante Entscheidung des BGH vom 04.03.2008 (BGH, Urteil v. 04.03.2008, Az. VI ZR 176/07), die vornehmlich Kollegen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes…
Und wieder schreibt uns (natürlich anonym) ein aufmerksamer Mitbürger, der wahrscheinlich im Fernsehen davon gehört hat, dass findige Anwälte auf eigene Faust einfach…
In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain "schmidt.de" nicht…
Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne - immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann.…
Seit Mitte der Woche erreichen unsere Kanzlei Hilferufe von eBay-Verkäufern im Bekleidungsbereich, die merkwürdige Anwaltspost erhalten haben und glauben, es handele sich um…
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