Schokolade zum Frühstück
Bis Müsli ein Lifestyleprodukt wurde, war es ein langer Weg. Als „Körnerfresser“ und grünalternativ wurde man abgestempelt, wenn man seine faden Haferflocken mit den…
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Bis Müsli ein Lifestyleprodukt wurde, war es ein langer Weg. Als „Körnerfresser“ und grünalternativ wurde man abgestempelt, wenn man seine faden Haferflocken mit den…
Das Landgericht Würzburg hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens einer Rechtsanwältin unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 oder…
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
„Wenn Sie mit unserem Service zufrieden waren, geben Sie doch bitte eine Bewertung ab.“ - Wer kennt diese Aufforderung nicht? Aber ist es schon Werbung im Rechtssinne,…
Die Gerichte beschäftigen sich regelmäßig mit der Frage, wann „unzulässige Werbung“ vorliegt. Zum Beispiel bei Produktumfragen im Rahmen von sachbezogenen E-Mails.…
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass die allseits gefürchteten Inkassobriefe auch weiterhin zulässig bleiben. Voraussetzung ist…
Das Landgericht Berlin hat aktuell einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht rechtskräftig). Die…
Ist die Unterlassungserklärung erst einmal unterschrieben, lebt es sich nicht gänzlich unbeschwert? Nicht wirklich. Eine aktuelle Entscheidung reiht sich in die bisherige…
„Ich hätte gerne einmal den Doppelkäse Spezial mit kleiner Pommes, eine kleine Cola und ähm…ich nehme noch das Sofa New Wave in…Apricot. Ja das wäre dann…
Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) hat bekannt gegeben, dass Computerspiele mit verfassungsfeindlichen Symbolen künftig erlaubt sein können. Beinhalten die…
Nachdem die Wettbewerbszentrale Beschwerden zu öffentlichen Aussagen eines Unternehmens erhalten hatte, das basierend auf dem Geschäftsmodell von Kryptowährungen…
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
Nachdem bereits die Vorinstanzen einen Unterlassungsanspruch hinsichtlich der kostenlosen Verteilung eines "erweiterten" kommunalen Amtsblatts der Klägerin bejahten, wurde…
Die Smartphone-App "UBER Black" kann genutzt werden, um als Taxi-Ersatz einen Mietwagen (meist in Form einer durchaus luxuriösen Limousine) nebst Fahrer bequem und schnell in…
Der deutsche Wetterdienst betreibt seit einiger Zeit die sogenannte "WarnWetter"-App. Diese Software bietet dem Nutzer neben amtlichen Unwetterwarnungen auch generelle…
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