Täter und Opfer im Urheberrecht
Die Diskussion um "Abzocke" mit urheberrechtlichen Abmahnungen ist zwar schon Jahre alt, sorgt aber - wie jüngst infolge eines ARD-Beitrags über die "Kochbuch-Abmahnungen" -…
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Die Diskussion um "Abzocke" mit urheberrechtlichen Abmahnungen ist zwar schon Jahre alt, sorgt aber - wie jüngst infolge eines ARD-Beitrags über die "Kochbuch-Abmahnungen" -…
Der Bundesgerichtshof hat am 30.01.2008 entschieden, dass auch für Multifunktionsgeräte die volle urheberrechtliche Vergütung zu zahlen ist (AZ: I ZR 131/05, bislang liegt…
Unser Mandant stellt ein eBay-Angebot über einen PKW ein. In der Beschreibung steht, dass er dafür 11.000,00 EUR haben möchte. Er hatte den "Sofort-Kaufen"-Preis aber…
In zweiter Instanz hat das OLG Celle (Urteil v. 13.12.2007, 13 U 117/05) zugunsten der Sat1 SatellitenFernsehen GmbH entschieden, dass die Domain "schmidt.de" nicht…
Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne - immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann.…
Das Dauerthema "Wertersatzklausel" bei eBay (siehe auch hier) ist auch Gegenstand einer neueren Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (Urteil vom 15.11.2007, 4 U…
Die Zeitschrift Finanztest hat acht Online-Rechtsberater unter die Lupe genommen - das Ergebnis: Drei der befragten Anwälte gaben falsche Antworten, einer der Dienste war…
Dem Beschluss des Kammergerichts (KG Berlin, Beschluss v. 09.11.2008, Az. 5 W 304/07) ist anzumerken, dass man keine Lust mehr hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Die…
Gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.12.2007 (I ZR 94/05) will die Verwertungsgesellschaft Wort Verfassungsbeschwerde einlegen. Das höchste deutsche…
Nachdem Arcor auf Druck der Pornoindustrie und unter Protest im Netz im vergangenen Jahr verschiedene (Gratis-)Seiten gesperrt hatte, mehren sich in der Rechtsprechung die…
Der Fall Stella Liebeck vs. McDonald's, in dem der Klägerin aufgrund eines verschütteten Kaffees in erster Instanz rund eine halbe Million Dollar zugesprochen wurde, muss…
Immer wieder wird die 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg in Blogs und Foren als "Dunkelkammer" oder "Zensurkammer" bezeichnet, weil sie scheinbar die…
Schön entspannt bei der Ayurveda-Behandlung in Indien ließ sich ein krank gemeldeter Arbeitnehmer in einem Magazin ablichten. Da kann es schon einmal zu "Schwierigkeiten"…
Wer hätte das gedacht: eBay will "gewerbliche" Händler ab April 2008 zwingen, Pflichtangaben wie Impressum und Widerrufsbelehrungen in die Angebote aufzunehmen. Damit…
In einer E-Mail fragt uns ein Rechtssuchender, ob wir seine Sache übenehmen und stellt eines gleich klar: "Ich zahle Ihnen keinen Vorschuß und ich übernehme keinerlei…
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