OTTO CAP: BGH zur Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 31.10.2013, Az. I ZR 49/12, über die Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen entschieden. Seitdem auch…
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Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 31.10.2013, Az. I ZR 49/12, über die Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen entschieden. Seitdem auch…
Das Landgericht Berlin hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, ob der Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte an einem Firmenlogo den Designer dieses Logos auf…
Seit 11.11 Uhr ist es wieder soweit. Wir begrüßen unsere Leser mit einem dreifachen Kölle Alaaf! Stadtwaldgürtel Alaaf! Kein Regen Alaaf! Wir haben uns zu diversen…
Vor zwei Jahren gelang dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände ein kleiner Sieg über Facebook, als das Landgericht Berlin gleich mehrere…
Es schwappt eine neue "Abmahnwelle" durchs Netz. Diesmal trifft es allerdings nicht kleine Onlinehändler oder jugendliche Filesharer. Der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Am 06.02.2014 hatte der Bundesgerichtshof über den Schutzumfang des § 72 Abs. 1 UrhG zu befinden, der vorsieht, dass Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie…
Wie einer Pressemitteilung des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 13.02.2014 zu entnehmen ist, hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Inhaber einer…
Erst am Montag hatten wir in einem weiteren Teil unserer Serie "Krähen unter sich" darüber berichtet. Rechtsanwalt Fuschi aus München wurde von einem Kollegen aus…
Bereits mehrfach hatten wir davon berichtet, dass die Amazon-Plattform Verkäufern erhebliche Kopfschmerzen bereitet. Dies nicht nur aufgrund der hohen Provisionen, die für…
Der BGH hat am 6.02.2014 (I ZR 2/11) erneut über das Thema der Anzeigenkennzeichnung entschieden. Es ging um ein kostenlos verteiltes Anzeigenblatt, wie es jeder von uns…
Letztes Jahr hatten wir das Sprichwort bereits zweimal getestet und widerlegt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Tun sie nämlich doch. Jedenfalls, soweit es um…
[:de]Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln hat Anfang der Woche hohe Wellen geschlagen. Wie der Kollege Niklas Plutte am Montag, den 3.2.2014 auf seiner Internetseite…
Bereits im Juli 2013 war der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs gefolgt und hatte grundsätzlich zu Gunsten des…
In einem aktuellen Beschluss setzte sich das Bundesverfassungsgericht zum wiederholten Male mit der Zulässigkeit der Bezeichnung einer Person als „durchgeknallt“…
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