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OLG Hamburg zur Werbung mit „Bekannt aus“ und Sternebewertungen
Unternehmen werben gerne mit ihrer Bekanntheit, etwa aus ‚Funk und Fernsehen‘. Doch wann liegt darin, wenn es im Internet geschieht, eine Irreführung und ein…
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Wird in einem kartellrechtlichen Eilverfahren eine auf Befriedigung des Beseitigungsanspruchs gerichtete Verfügung begehrt, setzt der Verfügungsgrund keine existenzielle…
Der Europäische Gerichtshof hat dem Ansinnen von UEFA und FIFA, eine europäische Superleague zu verhindern, einen Riegel vorgeschoben. Mit ihren Statuten missbrauchten die…
Das Oberlandesgericht Dresden hat ein Urteil des Landgerichts Leipzig aufgehoben, das den Klägern noch den begehrten Unterlassungsanspruch zugesprochen hatte. Zwar…
Unsere wissenschaftliche Mitarbeiterin Victoria Thüsing und ich durften in der Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) eine aktuelle – jedenfalls in den sozialen…
Das Landgericht München I hat entschieden, dass die isolierten Werbeaussagen „14 g Protein“ und „14 g Protein pro Becher“ gegen die…
Der Bundesgerichtshof hat ein wichtiges Urteil zur Pressefreiheit gefällt. In dem Fall ging es um die Frage, ob eine Zeitung eine Straftat beging, indem sie aus privaten…
Es überrascht nicht, dass jemand, der von der Zuwendung seines Publikums (sei es emotional oder finanziell) lebt, nach einer juristischen Niederlage nicht erst einmal…
Friedvolle Weihnachten ... und ein schönes Jahr 2024 wünscht das gesamte LHR Team!
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Eintragung der Marke „Kaufdas.online“ als Unionsmarke abgelehnt. Grund dafür ist die potenzielle Verwechslungsgefahr mit…
Das Berliner Modelabel Namilia kreiert Mode, unter anderem Kleider und Taschen, die charakteristische Merkmale von Luxus-Handtaschen von Hermés aufweisen. Die…
Lässt sich der Geruch eines Golfballs als Geruchsmarke schützen? Nein, entschied nun das Bundespatentgericht (BPatG, Beschluss vom 20.09.2023, Az. 29 W (pat) 515/21). In dem…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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