Die Unterlassung der Unterlassung: Keine Dringlichkeit bei doppelter Verneinung im Antrag
Insbesondere in Abmahnschreiben, die von fachfremden oder unerfahrenen Kollegen verfasst werden, findet man sie: Die Unterlassungsverpflichtung mit doppelter…
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Insbesondere in Abmahnschreiben, die von fachfremden oder unerfahrenen Kollegen verfasst werden, findet man sie: Die Unterlassungsverpflichtung mit doppelter…
Instagram ist das neue Facebook - treffender kann man die rasante Entwicklung des Bilderdienstes nicht beschreiben. Es werden bis zu 500.000 Dollar an Top-Accounts gezahlt,…
Die AdBlock Plus-Anbieterin Eyeo GmbH hat im Kampf um die Zulässigkeit von Werbeblockern im Internet einen weiteren beachtenswerten Erfolg gegen verschiedene Medienhäuser…
Der „Gute Ruf“ eines Unternehmens wird in diesen Zeiten zunehmend mit Hilfe von Bewertungsportalen untermauert. Was spricht also gegen eine Zusammenfassung von Bewertungen…
Seit einigen Tagen liegt die schriftliche Begründung einer interessanten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.1.2017 vor (BGH, Urteil v. 26.1.2017, Az. I ZR 217/15).…
Es gibt bald ein neues Verpackungsgesetz. Das „Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von werkstoffhaltigen Abfällen“ oder kurz das…
Vorsicht nach der Unterlassungserklärung: Werbung für die eigenen Produkte sollte immer auf die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit „abgeklopft“ werden – insbesondere…
Ist man selber Betroffener eines Bilderklaus oder ähnlicher Urheberrechtsverletzungen, so drängt sich die Frage auf, wie man künftigen Bilderklau vorbeugen oder zumindest…
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass Kundenbewertungen als irreführende Werbung des Unternehmens angesehen werden können. Damit können…
Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten. Eigentlich gilt: Was drauf…
Der EuGH entschied salopp in Worte gefasst: Was drauf steht, muss auch drin sein. Das juristische ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' nimmt ein Ende. Das ,,HIMBEER-VANILLE…
Der Verstoß gegen Registrierungspflichten nach dem Elektrogesetz im Zusammenhang mit Elektro- und Elektronikgeräten kann weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. So…
Ein beliebtes Mittel im Rahmen des Customer Relations Management ist das Anschreiben von Kunden, Patienten, oder Gästen im Rahmen des so genannten After-Sales-Marketing mit…
[:de]"World of Warcraft" ist ein Millardengeschäft für den Spiele-Entwickler "Blizzard". Daher ist es nur verständlich, dass jedwede Manipulation sofort als…
Das Kammergericht Berlin hat sich in einer Entscheidung vom September 2016 (KG Berlin, Urteil v. 2.9.2016, Az. 5 U 16/16) zu der Frage der Reichweite eines…
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