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Hier schreibt unser Team zu aktuellen Fällen und Rechtsthemen.
Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 12.10.2011, Az. 3-11 O 70/11 die Verwendung der folgenden zwei Klauseln,…
Der Blogbeitrag der Kollegin Anja Uelhof mit der Überschrift ".. über das seltsame Verhalten von Anwälten bei Tagungen" hat mir ein "seltsames" Verhalten von Kollegen ins…
Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier. Derzeit ist ein…
Mandanten haben uns heute mitgeteilt, dass die Funktion "Eigene Bilder hochladen" bei Amazon zur Zeit deaktiviert ist. Als wären Onlinehändler auf dieser Plattform, deren…
Nach § 28 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit § 61 SGB V haben die Patienten eine Zuzahlung in Höhe von 10 EUR für den ersten Arztbesuch im Quartal zu leisten. Diese…
Bereits am 4.11.2011 hatten wir uns mit dem "Plan" der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, Blogger und Kleinunternehmer gegen die Abmahnungsindustrie zu schützen,…
In der Pressemitteilung des BGH heißt es "Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C". Die Berichte in der Bloggerwelt mit Überschriften wie "Haftung des Admin-C bejaht"…
Wie der Presse zu entnehmen ist, haben sich die Bundesländer per Vertrag mit dem Dachverband VdS Bildungsmedien, welcher die urheberrechtlichen Interessen der Hersteller von…
Bereits im September hatten wir über einen Streit zwischen der Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M. aus Wiesbaden und dem Präsidenten des Landgerichts Köln berichtet. Die…
Wird in einem Verkaufsprospekt die eigene Identität oder die Geschäftsanschrift eines Unternehmens nicht angegeben, liegt unlauteres Handeln und eine Irreführung…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain ".de" vergibt, in Fällen…
In einem Anerkenntnisurteil vom 26.10.2011, Az. 9 U 859/11 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des Grundpreises…
Professionelle Facebooknutzer sind verunsichert. Denn es ist nicht zuletzt wegen der Art der Darstellung der Seiten in mobilen Endgeräten und Apps zurzeit nicht möglich,…
Seit längerem beobachten wir die Tendenz, dass in diversen Wettbewerbsangelegenheiten die Rechtsmissbrauchskeule geschwungen wird. Fast schon gebetsmühlenartig halten manche…
Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt unter dem Namen…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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