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Diese Frage beschäftigt seit längerer Zeit die Gerichte. Nun wird ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, C-131/12) zu diesem Thema erwartet. Ein…
Der Wettlauf um Markenschutz ist leise. Wer sich zu viel Zeit lässt kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung beim DPMA zu spät kommen. Markenschutz für eine Marke…
Unser Mandant, ein Fotograf, hatte bemerkt, dass eines seiner Lichtbildwerke als Illustration mehrerer Pressemitteilungen eines Unternehmens verwendet wurde. Und das, ohne…
Das Landgericht Hamburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Hamburg, Beschluss v. 25.04.2013, Az.: 310 O 144/13) entschieden, dass der Hersteller einer…
Die Gewerbeauskunft-Zentrale verschickt als amtliche Eintragungsformulare getarnte Vertragsangebote an Unternehmen und Selbstständige, um auf diese Weise zahlungspflichtige…
Mops „Sir Henry“ aus München ist ein umtriebiger Hund: während seine Artgenossen sich mit profanen Dingen wie Stöckchenholen die Zeit vertreiben und – wenn überhaupt…
Alltäglich nutzen unzählige Nutzer die Video-Plattform Youtube. Und wenn Ihnen ein Video dort gut gefällt, begnügen sich die meisten nicht einfach mit dem eigenen Konsum,…
Eine Marke dient in erster Linie der Individualisierung von Waren und Dienstleistungen. Sie kennzeichnet deren Zugehörigkeit zu einem bestimmten Unternehmen und ermöglicht…
Für den Aachener Media Markt war das Maß voll: "Abräumer" Dany Ward durfte nicht mehr auf die Torwand schießen, nachdem er sein und anderer Kunden Glück durch Können…
Ende Mai 2013 hatten wir darüber berichtet, dass Google auf eine Aufforderung unserer Kanzlei einige Begriffe aus der Autovervollständigungsfunktion gelöscht…
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 10.04.2013, Az. 2a O 235/12, entschieden, dass ein ehemaliger Mitarbeiter eines Verlages nach Beendigung der Mitarbeiterschaft…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 18.04.2013 (Rs. C 12-12) entschieden, dass eine Marke auch dann ernsthaft im Sinne…
Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder…
Produkte können nicht nur mit Worten sondern auch mit Bildern gekennzeichnet werden. Es handelt sich dann nicht mehr um Wortmarken sondern um Bildmarken. Durch Bildmarken…
Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet. Eine Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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