Haftstrafe für "Abmahnvereins"-Präsident

Der Präsident des Abmahnvereins “Ehrlich währt am Längsten” muss nach einem Bericht auf wortfilter für drei Jahre hinter Gitter. Der Verein hatte seinerzeit reihenweise wettbewerbsrechtliche Unterlassungs- bzw Schadenersatzansprüche gegen Online-Händler geltend gemacht, ohne dazu nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 8 Abs.3 UWG) berechtigt zu sein – es handelte sich also gerade nicht um einen hierzu berechtigten Abmahnverein. Die Verurteilung erfolgte offenbar hauptsächlich wegen der Kaffefahrtsveranstaltungen des Angeklagten, bei denen strafbare Werbung vorlag. (zie)

Hintergrund

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie jetzt:
( Noch keine Bewertungen )

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Ihr Kommentar erscheint erst nach einer automatischen Spam-Prüfung anhand Ihrer E-Mail-Adresse sowie einer weiteren manuellen Überprüfung durch unseren Administrator. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

* Pflichtfelder

Erfahrungen & Bewertungen zu Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Focus Medienrecht Focus Medienrecht

Sie benötigen weitere Informationen oder möchten mehr über unsere Rechtsgebiete erfahren?

Kontaktieren Sie uns