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Wurscht is eene Jabe Jottes - nur er alleene weeß, wat drin is. Das gilt vielleicht in Berlin aber nicht unbedingt für den Schwarzwald. Gottes Wissen alleine reicht…
Wer sich in die Sogwirkung einer bekannten Marke begibt, um von ihrer Anziehungskraft zu profitieren, handelt unlauter. So heißt es in ständiger Rechtsprechung des BGH.…
Marken werden als Marken eingetragen, damit für den Verbraucher Herkunft und Qualität sichergestellt werden kann. Greift man bei einer Erkältung lieber zu Tempo…
Schinkenstraße, Vollsuff, oben ohne, Eimersaufen: herrlich. Malle is’ nur einmal im Jahr! Des Deutschen 17. Bundesland ist beliebt wie eh und je und wenn man schon…
Influencer, die über eine starke Präsenz in einem oder mehreren sozialen Netzwerken verfügen, rücken immer stärker ins Blickfeld von Sportartikelherstellern, die nach…
Bayern ist schon besonders: Das LG München I bricht das uralte bajuvarische Reinheitsgebot. Das OLG München findet, dass der Begriff „Ballermann“ (immer noch)…
Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte…
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
Der „Ballermann“ hat über die Jahre grenzüberschreitende Bekanntheit erlangt. Was die wenigsten wissen: Die Bezeichnung ließ sich ein findiges Ehepaar markenrechtlich…
Während der olympischen Spiele 2016 warb ein größerer deutscher Sportartikelhersteller im Zuge einer breit angelegten Kampagne mit den Slogans "olympiareif" und…
Der einstige Modern-Talking-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass das DPMA der Marke „Flexcheck“ zu Unrecht die Eintragung versagt hat (BPatG, Beschluss v. 2.8.2018, Az. 25 W (pat)…
Cathy Hummels muss erneut einen Rückschlag einstecken: Das LG Hamburg hat Hummels auf Antrag eines bekannten Sportartikelherstellers vorerst untersagt, ihre Schuhkollektion…
„Ich hätte gerne einmal den Doppelkäse Spezial mit kleiner Pommes, eine kleine Cola und ähm…ich nehme noch das Sofa New Wave in…Apricot. Ja das wäre dann…
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