Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
„Ich hätte gerne einmal den Doppelkäse Spezial mit kleiner Pommes, eine kleine Cola und ähm…ich nehme noch das Sofa New Wave in…Apricot. Ja das wäre dann…
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
Kennen Sie das Gefühl? Sie haben sich einen brandneuen Wagen geleistet. Den Besten, in Ihren Augen. Mit dem neuen Gefährt stehen Sie das erste Mal an der Kreuzung, die zu…
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass sich ein erwirkter Unterlassungstitel hinsichtlich des Verkaufs "gefälschter" Produkte nicht auf das Angebot von Originalware…
Neulich stand ich beim Bäcker in der Schlange und traute meinen Augen nicht. Haben Sie schon einmal Ihren Doppelgänger getroffen? Nein? Ich sah die Bäckereifachverkäuferin…
Auch ohne weitere deutsche Beteiligung kann sich kaum jemand derzeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland entziehen. Das Ereignis ist allgegenwärtig – im TV, in…
Der Datenschutz ist dank der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in aller Munde. Vor allem Unternehmen hatten bzw. haben mit den neuen Vorschriften zu kämpfen. Aber auch…
Luxusprodukte haben regelmäßig außergewöhnliche Erkennungszeichen, die einen wesentlichen Teil des Wertes ausmachen. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass die Anbringung…
Die Daniel Wellington AB, Inhaberin unter anderem der Marke "Daniel Wellington" verschickt zur Zeit verstärkt Abmahnungen an Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch,…
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der…
Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen, Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke…
Die Entscheidung für die nächsten (Sport-)Schuhe hängt häufig von der Marke ab. Entsprechen die Schuhe mit den drei Parallelstreifen, der springenden Raubkatze oder dem…
Viele Internetplattformen stellen eine Suchfunktion für ihre Nutzer zur Verfügung, um ihnen die Suche nach bestimmten Artikeln zu erleichtern, so auch amazon.de. Ob und…
Die Supermarktkette Lidl hatte anlässlich der olympischen Spiele 2016 in einer Werbekampagne für Grillware auf das Wahrzeichen der olympischen Spiele Bezug genommen. Der…
Sie benötigen weitere Informationen oder möchten mehr über unsere Rechtsgebiete erfahren?
Kontaktieren Sie uns