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Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt…
Das Oberlandesgericht Köln teilte in II. Instanz die Auffassung des Landgerichts Köln, dass T-Shirts mit dem Aufdruck „Scheiß RTL“ verboten sind. Der Berufungskläger…
Am 10.05.2013 überträgt das WDR Fernsehen in der Sendung „Servicezeit“ einen Beitrag über sogenannte Duftimitate. Es handelt sich dabei um Nachahmungen bekannter…
Düfte gehören zu den Produkten in unserer Gesellschaft, die eine Jahrhunderte lange Historie vorweisen können und nicht nur in unseren Breitengraden zum Bestandteil der…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.04.2013 entschieden, dass Aktionen, bei denen Fahrzeuge oder Dienstleistungen unter Bezeichnungen beginnend mit dem Wortbestandteil…
Mit Urteil vom 21.03.20123 – 6 U 170/12 – gab das Oberlandesgericht Frankfurt dem Unterlassungsbegehren der Klägerin statt und erklärte die durch sie beanstandete…
Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist für den Rechtsanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz ein ständiger Begleiter, wenn er im Lager des Abmahnenden besteht. In der…
Der aktuellen Presse ist zu entnehmen, dass die Reissdorf Brauerei über "Marketing-Vorschläge" treuer Kunden nicht sonderlich erfreut ist. Zwei treue Reissdorf-Fans haben…
Lieb kommt er daher, der Goldhase von Lindt: mit seinem scheuen Blick und der anmutigen Gesichtspartie wirkt er wie ein harmloses Tier, das sich vor nichts so sehr fürchtet…
Woran denken Sie bei der Farbe ROT? An die Liebe? An die SPD? An einen Sonnenuntergang? Alles richtig! Aber wenn es nach dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband geht, sollen…
Wie unter anderem der MDR und die Leipziger Volkzeitung jüngst berichtet haben, wird die Stadt Leipzig aller Voraussicht nach schon bald ihr Markenrecht an dem Wende-Slogan…
Der Kollege Thomas Felchner macht heute auf eine interessante Markeneintragung aufmerksam. Anmelder der links ersichtlichen Pose als EU-Marke ist kein geringerer als der…
Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online…
Das Bundespatengericht hatte kürzlich die Gelegenheit, sich mit der Frage eingehend auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen ein Werbeslogan als Marke geschützt…
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