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[:de] 1. Was bedeutet ™ (TM)? Das kleine hochgestellte ™ „TM“ stammt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum und wird dort bei Zeichen verwendet, die noch nicht…
Wie werden Marken angemeldet, was ist zu beachten, welche Kosten entstehen? In diesem Artikel geben wir Ihnen einen kurzen Überblick mit Links zu weitergehenden…
„Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht, zu jeder Vernehmung einen Verteidiger…
Die Berichte häufen sich seit Tagen (z.B. hier, hier, hier): Apple möchte den Begriff „iWatch“ in Japan als Marke eintragen lassen. Spekulationen über ein eventuelles…
Der Wettlauf um Markenschutz ist leise. Wer sich zu viel Zeit lässt kann für eine erfolgreiche Markenanmeldung beim DPMA zu spät kommen. Markenschutz für eine Marke…
Eine Marke dient in erster Linie der Individualisierung von Waren und Dienstleistungen. Sie kennzeichnet deren Zugehörigkeit zu einem bestimmten Unternehmen und ermöglicht…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 18.04.2013 (Rs. C 12-12) entschieden, dass eine Marke auch dann ernsthaft im Sinne…
Damit eingetragene Marken dauerhaft geschützt werden können müssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder…
Produkte können nicht nur mit Worten sondern auch mit Bildern gekennzeichnet werden. Es handelt sich dann nicht mehr um Wortmarken sondern um Bildmarken. Durch Bildmarken…
Eine Marke ist ein Produktkennzeichen, das Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens kennzeichnet. Eine Marke dient der Individualisierung und Unterscheidung von Waren und…
Für viele Unternehmer stellt sich die Frage, ob sie ihren Firmennamen oder die Namen der Produkte schützen lassen sollten. Diese Frage des „Namen schützen lassens“ kann…
Wenn sich der Zoll nach einer Beschlagnahme meldet, sind Anklagen im Rahmen von Strafverfahren und Zivilverfahren wahrscheinlich. Der Zoll ist häufig Endstation für alle…
„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt…
Das Oberlandesgericht Köln teilte in II. Instanz die Auffassung des Landgerichts Köln, dass T-Shirts mit dem Aufdruck „Scheiß RTL“ verboten sind. Der Berufungskläger…
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