Mal wieder: Fast jeder Händler bei Amazon oder eBay ist akut abmahngefährdet
Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das Hanseatische…
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Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das Hanseatische…
Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf hat das…
… und manchmal auch im Handelsregister. Wie der Kollege Martin Steiger berichtet, wurde im Handelsregister der Schweiz ein Protokoll zur neuen Zusammensetzung des…
Der Internetdienst Twitter bietet als modernes Kommunikationsmittel für jeden Nutzer ein weites Spektrum an Verwendungsmöglichkeiten. Im journalistischen Bereich reicht…
Die Einhaltung diverser rechtlicher Anforderungen ist für Online-Händler oft problematisch. Nicht zuletzt spielt hier der Umstand eine Rolle, dass im Rahmen einzelner…
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Netzpolitik.org berichtete gestern, dass der Deutscher Bundestag die Betreiber augefordert hat, das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption offline zu nehmen. Vor zwei Wochen…
In Abänderung des erstinstanzlichen Urteils hat das OLG Frankfurt a.M – Az. 6 U 24/11 – entschieden, dass die Bewerbung eines Artikels mit der Angabe „CE-geprüft“…
Das Landgericht München I – 33 O 13190/12 – hat auf Antrag eines Verbraucherschutzvereins in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass der Werbeslogan…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall (OLG Karlsruhe, Urteil v. 12. September 2012, Az. 6 U 58/11) das Landgericht Mannheim darin…
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