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Lizenzverträge im Markenrecht

Wir positionieren Marken.

ܜbersicht

    Lizenzen und Lizenzverträge im Markenrecht

    Unter einer Lizenz versteht man die Erlaubnis gewisse Schutzrechte unter bestimmten Bedingungen nutzen zu dürfen an denen der Schutzrechtsinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht hat. Einer Lizenz liegt zumeist ein Lizenzvertrag zwischen dem Lizenzgeber (Inhaber des Schutzrechts) und dem Lizenznehmer (Erwerber der Lizenz) zugrunde.

    Unsere Leistungen zu Lizenzen und Lizenzverträgen im Markenrecht

    • Wir gestalten und begleiten Lizenzverträge und Lizenzvereinbarungen
    • Wir prüfen bestehende Vertragswerke und bestehen nötigenfalls auf Anpassungen
    • Wir setzen Ansprüche aus Lizenzverträgen durch oder wehren diese ab

    Mit der Anmeldung fängt die Arbeit erst an

    Mit der Anmeldung – und hoffentlich dann auch Eintragung – einer Marke fängt die eigentliche Arbeit erst an. Oft werden die so erworbenen Markenrechte nicht selbst unmittelbar verwertet, sondern über Lizenznehmer ausgeübt. Bei der Aushandlung von dazu notwendigen Lizenzverträgen muss der Lizenzgeber nur kaufmännisches Geschick, sondern auch rechtliche Expertise mitbringen.

    Problem: Benutzungszwang

    Ein großes Problemfeld ist hier die so genannte rechtserhaltende Benutzung. Das geschützte Zeichen muss innerhalb der ersten 5 Jahre nach Eintragung benutzt werden. Dies kann durch Lizenznehmer geschehen, die dazu erforderlichen Handlungen müssen dann aber genau geregelt und vorgegeben werden. Das kann gehörig schief gehen.

    Im Jahre 2005 wurden zB diverse Marken „OTTO“ mit und ohne Zusätzen in 27 pauschal in allen Waren-Klassen gelöscht. Die Marken waren in allen Warenklassen eingetragen. Benutzt wurden sie dagegen ausschließlich für Handelsdienstleistungen in Nizza-Klasse 35 (BGH, Urteil v. 21.07.2005, Az. I ZR 293/02 – Otto). Das Gefährliche: Den Löschungsantrag wegen Nichtbenutzung kann jedermann stellen.

    Hier hatte OTTO zwar selbst nicht aufgepasst, die Gefahr ist aber natürlich noch größer, wenn die Benutzung der Marke einem Dritten obliegt.

    Auch Lizenznehmer müssen aufpassen!

    Auch der Lizenznehmer muss sorgfältig prüfen, welche Pflichten mit der Benutzungserlaubnis einhergehen.

    Ihre markenrechtlichen Mandate sind unter dem Dach des LHR-Markenservice gut aufgehoben. Wir bieten Ihnen den Rundum-Service für Ihre Marke.

    LHR-Markenservice

    Neben der der Abwehr konkreter Angriffe auf geistiges Eigentum gilt die Kanzlei LHR auch in Bezug auf die Konzeption, Anmeldung und Pflege werthaltiger Marken als eine der führenden Kanzleien.

    MarkenrechtDer von LHR ins Leben gerufene Markenservice informiert Sie schnell und konkret über alles wissenswerte zum Thema Marke anmelden. Dort können Sie auch prüfen, ob Ihr Wunschzeichen noch frei ist.

    Birgt Rosenbaum, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und als Partner bei LHR für den Bereich Markenrecht zuständig: “Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen Ihres Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen nicht zu unterschätzenden Vermögenswert dar. Sie zu entwickeln und zu pflegen stellt neben der Anmeldung eine elementare Aufgabe der Pflege dar. Gerne helfen wir Ihnen oder Ihrem Unternehmen dabei!”

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    Unsere Expertise im Markenrecht

    Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz beleuchten die Beziehungen zwischen Parteien im gewerblichen Kontext. Sie wahren Rechte und schaffen gesicherte Rechtsposition in Handel, Gewerbe und allen sonstigen Formen des Unternehmertums. Markenrecht ist ein wichtiger Teilbereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Fachanwälte müssen neben der Bearbeitung einer vorgeschriebenen Anzahl von Fällen aus dem gewerblichen Rechtsschutz entsprechende Fortbildungsnachweise führen und eine theoretische Prüfung vor der regional zuständigen Rechtsanwaltskammer ablegen.

    Das Unwissen rund um schützenwerte Marke ist das größte Problem bei der Rechtewahrung. Insbesondere im Geschäftsleben unerfahrene Gewerbetreibende denken, dass beispielsweise mit einer Gewerbeanmeldung, einem Eintrag im Handelsregister oder dem Druck eines Briefbogens schon ausreichende Maßnahmen zum Markenschutz erfolgt seien. Arno Lampmann, ebenfalls Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und LHR-Gründungspartner am Kanzleistandort Kalifornien: “Es mag sein, dass Sie denken, Sie hätten die Rechte an irgendetwas, im Extremfall haben Sie nicht einmal das Recht an der eigenen Internetdomain, wenn Sie mit der Namensauswahl Ihrer Firma Markenrechte anderer im Wettbewerb verletzen!”

    Die Rechtsanwälte von LHR sind fest auf der Seite von Markeneigentümern positioniert und Markenrecht ist einer der Standsäulen der auf gewerblichen Rechtsschutz und Reputationsmanagement ausgerichteten Kanzlei. Wir schätzen die Schaffung klarer Rechtspositionen und die Durchsetzung von Ansprüchen im außergerichtlichen Verfahren, scheuen aber auch nicht davor zurück, für die Wahrung der Interessen unserer Mandanten alle notwendigen gerichtlichen Instanzen aufzurufen.

    Ihre Rechtsschützer

    • Arno Lampmann, Partner und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
    • Dr. Niklas Haberkamm LL.M. oec., Partner
    • Birgit Rosenbaum, Partnerin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

    Mandanten von LHR sind

    • Unternehmen
    • Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
    • Ärzte
    • Kliniken
    • Banken
    • Finanzdienstleister
    • Sportler
    • Manager
    • Künstler

    Erste Schritte

    • Sie schildern uns Ihre unternehmerische Situation oder Vision
    • Wir entwerfen Lizenzverträge für Markeninhaber
    • Wir prüfen bestehende Vertragswerke

    Unsere Erfolge


    Was ist eine Lizenz?

    Unter einer Lizenz versteht man die Erlaubnis gewisse Schutzrechte (s. Schutzrecht) unter bestimmten Bedingungen nutzen zu dürfen an denen der Schutzrechtsinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht hat. Einer Lizenz liegt zumeist ein Lizenzvertrag zwischen dem Lizenzgeber (Inhaber des Schutzrechts) und dem Lizenznehmer (Erwerber der Lizenz) zugrunde.

    Der Begriff der Lizenz ist aber auch für das Sportrecht (s. Sportrecht) relevant. So bspw. die Spielererlaubnis, also die Genehmigung eines Sportlers am Spielbetrieb teilzunehmen (relevant für die Bundesliga).

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