BGH: Bären, Enten und Sonnenschirme nicht rufausbeutend
Wie der Kollege Dopatka berichtet, hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären, Badeentchen oder…
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Wie der Kollege Dopatka berichtet, hat der BGH darüber entschieden, dass EPSON dem Unternehmen Pelikan nicht verbieten, Bildmotive wie Teddybären, Badeentchen oder…
Die Abmahnung ist das bewährte Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung im gewerblichen Rechtsschutz. Mit der Abmahnung wird dem Gegner die Möglichkeit gegeben, durch…
Der Hamburger Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten Vertragsstrafe angenehmer, als eine von vornherein…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung des Kammergerichts…
Uns liegt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts Köln, Beschluss vom 11.8.2011, Az. 6 W 155 /11 vor, mit dem einem Online-Händler die Werbung mit durchgestrichenen…
Im Geschmacksmusterrechtsstreit zwischen Apple und Samsung, den Apple in der ersten Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf zum größten Teil für sich entscheiden konnte…
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der Ärzte, sind durch…
Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist das von Paypal…
Das Landgericht Düsseldorf hat heute in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass die zuständige 14c. Zivilkammer des Gerichts über den Widerspruch von Samsung gegen…
Wie beck-online berichtet, hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 01.09.2011, Az. 327 O 607/10, festgestellt, dass der Betreiber eines Reisebuchungsportals für die…
In der Rechtssache C-316/09 hatte der Europäische Gerichtshof in einer Vorlagefrage des BGH unter anderem darüber zu entscheiden, ob der Art 88 Abs. 1 der Richtlinie…
Wie heise online berichtet, ist der deutsche Softwareriese SAP – vorerst – der in der Geschichte höchsten Schadenersatzfoderung für Urheberrechtsverletzungen…
Wieder sind wir dem Button einen Schritt näher: Das BMELV verkündet, dass die Bundesregierung am 24. August 2011 den Gesetzentwurf zur Änderung des Bürgerlichen…
Jedenfalls nach Auffassung des LG Bamberg. Aber der Reihe nach: Die Parteien stritten vor dem LG Bochum in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit. Der Antragsgegner legte…
Erst kürzlich hatte der BGH die folgende AGB-Klausel, die ein Aufrechnungsverbot des Bestellers regelte, in einem Werkvertrag für unzulässig erklärt: "Eine Aufrechnung…
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