Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 15.08.2023
Button-Lösung bei Abos – gar nicht so einfach!
Button-Lösung und Onlineverträge: Die Bedeutung des eindeutigen Hinweises auf Zahlungspflicht für Verbraucher.
- 11.08.2023Urheberrecht & Designrecht
Keine Ansprüche bei Nachahmung von Tierkopf-Kinder-Trolleys
Ansprüche bei Nachahmung: Gericht weist Unterlassungsantrag im einstweiligen Rechtsschutzverfahren für bekannten Kinderrucksack-Hersteller ab.
- 04.08.2023Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Staatsferne der Presse: Bund muss gesundheit.bund abschalten
Staatsferne der Presse: Das LG Bonn untersagt den Weiterbetrieb des Portals, da es gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstößt.
- 01.08.2023
OLG München zur Berechnung von Ordnungsmitteln bei unterlassener Löschung irreführender Werbeaussagen
Ordnungsmittel und Reichweite der Löschungspflicht im Internet: Entscheidung des OLG München im Beschwerdeverfahren.
- 21.07.2023Markenrecht
Markenrecht: Tommy Hilfiger-Gruppe spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Plagiate aus
Abmahnungen: Tommy Hilfiger-Gruppe verursacht eine weitere Abmahnwelle wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen.
- 10.07.2023
Fehlende Antragsbefugnis von Abmahnverbänden im Ordnungsmittelverfahren
Das OLG Hamm hat zur Antragsbefugnis im Ordnungsmittelverfahren entschieden, wenn ei Abmahnverband einen Unterlassungstitel durchsetzen will.
- 05.07.2023
Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bei Werbenutzung
Das OLG Hamm hat in einem neuen Urteil zum Schutz Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts, bei werblicher Nutzung entschieden.
- 28.06.2023
PAYBACK: Gewährung von Bonuspunkten bei Vorbestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist unzulässig
Bonuspunkteprogramm PAYBACK und der Arzneimittelhandel: Das Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe und die Folgen.
- 27.06.2023
Freischaltung von Google Adwords-Konten
Verbot der Kontosperrung bei Google-Adwords-Konten: Landgericht Hamburg entscheidet zugunsten der Antragstellerin.
- 23.06.2023
Von Messen, Wanderlagern und kostenlosen Trauringen – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler
Wanderlager und unlauterer Geschäftspraktiken: LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler.
- 20.06.2023
Deinfluencing: Beleuchtung eines neuen Trends
Deinfluencing: Chancen und Risiken für Influencer und Unternehmen. Erfahre, wie sich diese Anti-Influencer-Bewegung auswirkt.
- 12.06.2023
LG Berlin: Anti-Kater-Werbung für Lebensmittel unzulässig
Anti-Kater-Werbung im Fokus: Die Herausforderungen der Einhaltung rechtlicher Bestimmungen und Vermeidung von Wettbewerbsverstößen.
- 09.06.2023Vertragsrecht
BGH-Urteil: Keine Verpflichtung zur Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wichtiges Urteil zu den gesetzlichen Informationspflichten von Unternehmern gefällt.
- 07.06.2023
Kartellverfahren: Geldbuße gegen Carlsberg verringert
Kartellrechtswidrige Preisabsprachen: Das OLG Düsseldorf hat jetzt eine Geldbuße über 50 Millionen Euro gegen die Brauerei Carlsberg verhängt
- 06.06.2023
LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen haltloser Betrugsvorwürfe durch Konkurrenten
Unlautere Werbung: Möbelhaus muss diffamierende Betrugsvorwurf-Implikation stoppen - Entscheidung des LG Düsseldorf.
- 02.06.2023Urheberrecht & Designrecht
Schutz von geistigem Eigentum: Keine Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster bei Fahrzeugteilen
Entscheidung im Streit um Fahrzeugbauteile: Oberlandesgericht Düsseldorf weist Berufung in Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Fall zurück.
- 01.06.2023
Unsachliche vergleichende Werbung in Instagram-Story: LHR erwirkt einstweilige Verfügung
Erfolgreicher Rechtsstreit gegen unlautere Werbung auf Instagram: LG Düsseldorf untersagt wettbewerbswidrige Instagram-Kampagne
- 31.05.2023
Zwei Verträge, zwei Bestellbuttons
Getrennte Bestellbuttons: Wann löst ein Klick einen rechtswirksamen Kauf aus? LG Berlin stärkt Informations- und Hinweispflicht.
- 30.05.2023
„Google Shopping“: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden
Google Shopping: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden. Das hat das LG Gießen entschieden.
- 24.05.2023Markenrecht
Verpoorten verliert Eier-Rechtsstreit
Verpoorten verliert. Der Eierlikörhersteller ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einem Konkurrenten unterlegen.