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Magazin · Rubrik

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.

Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0

  1. 15.08.2023

    Button-Lösung bei Abos – gar nicht so einfach!

    Button-Lösung und Onlineverträge: Die Bedeutung des eindeutigen Hinweises auf Zahlungspflicht für Verbraucher.

  2. 11.08.2023

    Keine Ansprüche bei Nachahmung von Tierkopf-Kinder-Trolleys

    Ansprüche bei Nachahmung: Gericht weist Unterlassungsantrag im einstweiligen Rechtsschutzverfahren für bekannten Kinderrucksack-Hersteller ab.

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 04.08.2023

    Staatsferne der Presse: Bund muss gesundheit.bund abschalten

    Staatsferne der Presse: Das LG Bonn untersagt den Weiterbetrieb des Portals, da es gegen das Gebot der Staatsferne der Presse verstößt.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 01.08.2023

    OLG München zur Berechnung von Ordnungsmitteln bei unterlassener Löschung irreführender Werbeaussagen

    Ordnungsmittel und Reichweite der Löschungspflicht im Internet: Entscheidung des OLG München im Beschwerdeverfahren.

  5. 21.07.2023

    Markenrecht: Tommy Hilfiger-Gruppe spricht Abmahnungen wegen vermeintlicher Plagiate aus

    Abmahnungen: Tommy Hilfiger-Gruppe verursacht eine weitere Abmahnwelle wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen.

    Markenrecht
  6. 10.07.2023

    Fehlende Antragsbefugnis von Abmahnverbänden im Ordnungsmittelverfahren

    Das OLG Hamm hat zur Antragsbefugnis im Ordnungsmittelverfahren entschieden, wenn ei Abmahnverband einen Unterlassungstitel durchsetzen will.

  7. 05.07.2023

    Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bei Werbenutzung

    Das OLG Hamm hat in einem neuen Urteil zum Schutz Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts, bei werblicher Nutzung entschieden.

  8. 28.06.2023

    PAYBACK: Gewährung von Bonuspunkten bei Vorbestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist unzulässig

    Bonuspunkteprogramm PAYBACK und der Arzneimittelhandel: Das Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe und die Folgen.

  9. 27.06.2023

    Freischaltung von Google Adwords-Konten

    Verbot der Kontosperrung bei Google-Adwords-Konten: Landgericht Hamburg entscheidet zugunsten der Antragstellerin.

  10. 23.06.2023

    Von Messen, Wanderlagern und kostenlosen Trauringen – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler

    Wanderlager und unlauterer Geschäftspraktiken: LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler.

  11. 20.06.2023

    Deinfluencing: Beleuchtung eines neuen Trends

    Deinfluencing: Chancen und Risiken für Influencer und Unternehmen. Erfahre, wie sich diese Anti-Influencer-Bewegung auswirkt.

  12. 12.06.2023

    LG Berlin: Anti-Kater-Werbung für Lebensmittel unzulässig

    Anti-Kater-Werbung im Fokus: Die Herausforderungen der Einhaltung rechtlicher Bestimmungen und Vermeidung von Wettbewerbsverstößen.

  13. 09.06.2023

    BGH-Urteil: Keine Verpflichtung zur Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wichtiges Urteil zu den gesetzlichen Informationspflichten von Unternehmern gefällt.

    Vertragsrecht
  14. 07.06.2023

    Kartellverfahren: Geldbuße gegen Carlsberg verringert

    Kartellrechtswidrige Preisabsprachen: Das OLG Düsseldorf hat jetzt eine Geldbuße über 50 Millionen Euro gegen die Brauerei Carlsberg verhängt

  15. 06.06.2023

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen haltloser Betrugsvorwürfe durch Konkurrenten

    Unlautere Werbung: Möbelhaus muss diffamierende Betrugsvorwurf-Implikation stoppen - Entscheidung des LG Düsseldorf.

  16. 02.06.2023

    Schutz von geistigem Eigentum: Keine Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster bei Fahrzeugteilen

    Entscheidung im Streit um Fahrzeugbauteile: Oberlandesgericht Düsseldorf weist Berufung in Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Fall zurück.

    Urheberrecht & Designrecht
  17. 01.06.2023

    Unsachliche vergleichende Werbung in Instagram-Story: LHR erwirkt einstweilige Verfügung

    Erfolgreicher Rechtsstreit gegen unlautere Werbung auf Instagram: LG Düsseldorf untersagt wettbewerbswidrige Instagram-Kampagne

  18. 31.05.2023

    Zwei Verträge, zwei Bestellbuttons

    Getrennte Bestellbuttons: Wann löst ein Klick einen rechtswirksamen Kauf aus? LG Berlin stärkt Informations- und Hinweispflicht.

  19. 30.05.2023

    „Google Shopping“: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden

    Google Shopping: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden. Das hat das LG Gießen entschieden.

  20. 24.05.2023

    Verpoorten verliert Eier-Rechtsstreit

    Verpoorten verliert. Der Eierlikörhersteller ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einem Konkurrenten unterlegen.

    Markenrecht

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