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Wer sich per Unterlassungserklärung verpflichtet hat, ein Lichtbild nicht öffentlich zugänglich zu machen, verstößt gegen die Unterlassungserklärung, wenn das Bild…
Immer wieder steht im Streit, ob einzelne Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes – Dateifragmente – die über eine Tauschbörse getauscht werden, schon…
Was ist wesentlich an einem Werk – und was nicht? Bedeutung wird zum einen zugeschrieben, zum anderen ergibst sie sich aus objektivierbaren Fakten. So geben die Dauer…
Haften Online-Plattformen wie YouTube für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof in einem…
Wer Twitter nicht kennt: Unter jedem Beitrag (= Tweet) gibt es die Möglichkeit für andere User, per Knopfdruck einen retweet zu senden. Dadurch wird der ursprüngliche…
In einer Entscheidung hat sich das OLG Köln in einem prominenten Fall detailliert zur Berechnungsweise von Lizensschadensersatz geäußert (OLG Köln, Urteil v. 26.2.2021,…
Das OLG Köln hat in einem Beschluss entschieden, dass im Bereich des Urheberrechts keine Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung gegeben ist, wenn die…
Das OLG Stuttgart hat in einem Beschluss (OLG Stuttgart, Beschluss v. 28.10.2010 und Berichtigungsbeschluss v. 17.03.2021, Az. 4 U 656/19) zum Urheberrechtsschutz von…
Knapp über 10 Jahre nachdem LEGO markenrechtlicher Schutz an den Steinen endgültig verweigert wurde, erzielte LEGO vor dem Europäischen Gericht einen Erfolg. Womöglich…
Nachdem die vorherigen Instanzen sich primär zur Aufgabe gemacht hatten, darüber zu entscheiden, ob § 5 UrhG im vorliegenden Fall anwendbar ist oder nicht, befasste sich…
Wir sitzen in einem Café oder Restaurant und wollen uns in das zur Verfügung stehende WLAN einwählen. Doch dabei handelt es sich häufig nicht um einen frei zugänglichen…
Der Bundesgerichtshof hat den Europäischen Gerichtshof zur Zulässigkeit des sogenannten „Framings“ befragt. Der kam zu dem Entschluss, dass die Einbettung von Werken…
LHR konnte einem Kläger in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf in einem Betrugsfall zu seinem Recht verhelfen (LG Düsseldorf, Urteil v.…
Ein Spannseil-Set mit Doppelspiralhaken ist nicht gerade ein integraler Bestandteil eines jeden Haushalts. Hersteller eines solchen Produkts können, wenn sie ihre Produkte in…
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