LHR-Magazin

Hier schreiben unsere Rechtsanwälte zum Medienrecht & Persönlichkeitsrecht.

Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

AG München: Falsche Ebay-Bewertung ist Pflichtverletzung des Kaufvertrages

Wenn Wahrheit zur Nebenpflicht wird, dann hat ein deutsches Amtsgericht mal wieder ein denkwürdiges Urteil gesprochen.Das Amtsgericht München beendete jetzt einen Rechtsstreit zwischen einem eBay-Käufer und einem Verkäufer. Stein… Weiterlesen

AG Erfurt: Persönlichkeitsrechtsverletzung mit Streitwert 0 €

Manchmal verschlagen einen prozessuale Besonderheiten an Gerichte mit weniger Erfahrung in den von uns  gewöhnlicherweise bearbeiteten speziellen Rechtsgebieten.Das ist meistens überhaupt kein Problem. Das Gericht kennt das… Weiterlesen

Weidel zieht Beschwerde zurück: Neuigkeiten zum Fall „Nazi-Schlampe“

Nachdem Alice Weidel vor dem LG Hamburg mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung scheiterte, hat sie nun die angekündigte sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des LG Hamburg zurückgezogen. Bereits Anfang Mai sowie Ende Mai… Weiterlesen

Eine Million Euro Schadensersatz für Altkanzler Kohl

Eigentlich eine ganz klare Sache: Altbundeskanzler Kohl erhält Schadensersatz wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch eine nicht durch ihn legitimierte Buchveröffentlichung. Urteil bleibt 4 Millionen unter der… Weiterlesen

OLG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Verweis auf LumenDatabase.org

Das Oberlandesgericht München hat am 7.6.2017 eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen des Hinweises auf ein Löschungsverlangen rechtswidriger Suchergebnisse erlassen.Der Senat hat der Google Inc. damit erstmals verboten,… Weiterlesen

KG Berlin: Zugriffsverweigerung auf den Facebook-Account der verstorbenen Tochter rechtens

Das Kammergericht Berlin entschied in zweiter Instanz, dass Facebook den Eltern der Verstorbenen keinen Zugriff auf deren Account gewähren muss. Der Einsicht in die Chatverläufe der Tochter stehe das Fernmeldegeheimnis entgegen.  Was… Weiterlesen

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