Eine Erinnerung des DPMA durch eine AG aus Belize?
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
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Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Löschungsverfahren, Beschl. v. 12.04.2011, Az.: 28 W (pat) 13/10, in dem wir unseren Mandanten erfolgreich vertreten…
Was kostenlos ist, kann nichts taugen" - diese Volksweisheit trifft jedenfalls auf das Skriptum Internetrecht von Prof. Hoeren nicht zu. Das Skript, das sich ohne diese…
Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die Eintragung der Marken „Putzlust“ (BPatG, Beschluss v. 31.03.11, Az.: 28 W (pat) 587/10) und „Glücksrausch“ (BPatG,…
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits beliebten wie bekannten…
[:de]Der EuGH hat mit Urteil vom 12.4.2011, Rs. C-235/09, entschieden, dass ein Verbot, mit dem ein nationales Gemeinschaftsmarkengericht die Verletzung einer…
[:de]Der Osterhase an sich kommt meist friedlich daher und soll unter anderem für das Anrichten der Osternester verantwortlich sein. Doch im Markenrecht ist das anders: Hier…
In einer markenrechtlichen Streitigkeit hat der für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH entschieden, „dass ein Automobilhersteller es einer…
Die Netzgemeinde ist einmal wieder in Aufruhr. Wie Spiegel-Online berichtet, ist der Inhaber der Wort-/Bildmarke "STFU" gegen die Betreiber der Onlineplattform Getdigital im…
Bluffen gehört - bei dem mittlerweile auch in Deutschland sehr beliebten Kartenspiel Poker – ohne Zweifel dazu. Bei der Geltendmachung von (markenrechtlichen) Ansprüchen…
Das BPatG hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Kokain Ball“ für die Dienstleistungen „Karnevalsveranstaltungen, Bälle, Unterhaltung, kulturelle…
Das OLG Rostock hatte in einem kuriosen Fall (Beschluss v. 21.10.2010, Az.: 5 W 117/10) über die Kosten einer Schutzschrift in einem markenrechtlichen Verfügungsverfahren zu…
Akasha – das ist nicht ein neuer Sänger aus Amerika, sondern sollte unter „Portal Akasha“ als Marke u.a. für eine Informationsportal im Internet eingetragen…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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