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Das Bundespatengericht hatte kürzlich die Gelegenheit, sich mit der Frage eingehend auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen ein Werbeslogan als Marke geschützt…
Peek & Cloppenburg stellt in der deutschen Unternehmenslandschaft ein Kuriosum dar. Denn – ähnlich wie bei Aldi – gibt es zwei rechtlich und wirtschaftlich…
Mit Urteil vom 18.12.2012 – 33 O 803/11 – gab das Landgericht Köln der von HARIBO eingereichten Klage statt und untersagte der beklagten Firma Lindt & Sprüngli AG…
An verschiedenen Stellen im Netz wird zur Zeit gestern von kuriosen markenrechtlichen Abmahnungen aus der Marke "Weltuntergang" berichet: Augsburger…
Zur Zeit haben wir sie wieder vermehrt auf dem Tisch: Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Aktuell werden so zum Beispiel vermeintliche Ansprüche einer…
Fast genau ein Jahr dauert bereits der Streit zwischen Apple und einer Cafébesitzerin aus Bonn. Apple war Ende Oktober 2011 gegen die Eintragung der Marke "Apfelkind"…
Ja, das stimmt. Und es stimmt auch, dass es dabei um die Schutzfähigkeit einer Zeitungskolumne ging. Konkret ging es – jetzt kommt’s – um die Schutzfähigkeit der…
Eine der aufsehenerregendsten Markenanmeldungen der letzten Monate dürfte die Anmeldung des „@“-Zeichens durch die Firma @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury…
Wir freuen uns über den Start unseres neuen Portals "LHR-Markenservice". Für Anfänger und Profis Unsere Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben…
Nach einer Pressemitteilung von Microsoft sind derzeit vermutlich "Zehntausende" Fälschungen von Microsoft Produkten - genauer: "Microsoft® Office Home and Business 2010”…
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 28.08.2012 (Az. 406 HKO 73/12) entschieden, dass die dapd nachrichtenagentur GmbH weiterhin das Kürzel „dapd“ in ihrem…
Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen geschrieben: Wie…
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden sollen, unliebsame…
Betrüger lassen sich immer wieder neue Maschen einfallen, um an das Geld anderer Leute zu kommen. Besonders perfide ist das Vorgehen dann, wenn „behördliches Handeln“…
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