Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
Das Gürzenich-Orchester ist weit über die Kölner Grenzen hinaus bekannt. Jetzt hat das Bundespatentgericht entschieden, dass der Begriff "Gürzenich-Orchester Köln" für…
Am 14.3.2012 hatten wir über eine Pressemitteilung von Microsoft Deutschland berichtet, in der dem Online-Softwarehändler softwarebilliger.de vorgeworfen wurde, Fälschungen…
Die Kollegen von Beckmann und Norda berichten aktuell über eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.09.2011, Az. 312 O 494/11). Das Gericht…
Das OLG Köln hat mit seinem am 30.03.2012 verkündeten Urteil (Az: 6 U 159/11), die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte über eine Beschwerde der Witwe des verstorbenen Fußballspielers Robert Enke zu entscheiden. (Quelle: Pressemitteilung des BPatG v.…
BGH zur Branchennähe im Markenrecht Der BGH hat sich in einer frisch veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urt. v. 22.3.2012 - I ZR 55/10, Metro/Roller's Metro) dazu…
Der BGH hatte sich in einer soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10 - OSCAR) mit Fragen des internationalen Markenrechts zu…
Das Gericht der Europäischen Union hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass es den Einspruch von Volkswagen gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke SWIFT…
Rechtsanwalt Niklas Haberkamm und Dennis Tölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei LHR erläutern in dem Artikel, ob es rechtlich bedenklich ist, wenn die CDU im Netz…
Der BGH hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, wann nach § 14 MarkenG eine widerrechtliche Benutzung der Marke stattgefunden hat und ob Erschöpfung nach § 24…
Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. März 2012 , Az. 2a O 317/11 eine Klage des Sängers mit bürgerlichem Namen Frank Wendler…
Der Bundesgerichtshof hat in einem von der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) betreuten Markenlöschungsverfahren nunmehr seinen zurückweisenden Beschluss…
Die Agentur zur Markenberatung Interbrand hat eine Top 100 Rangliste der wertvollsten Marken online gestellt. Auf Platz 1 thront Coca Cola mit 78.861 Millionen US-Dollar, auf…
Die Kollegen von Dr. Damm und Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011, Az. 2a O 224/11) hin, mit der…
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