Kachelmann und das Presserecht – es wird ruhiger
Langsam müsste die presserechtliche Schlammschlacht in Sachen Kachelmann ein Ende nehmen. Nachdem Jörg Kachelmann Ende Mai freigesprochen wurde, gab es einige Entscheidungen…
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Langsam müsste die presserechtliche Schlammschlacht in Sachen Kachelmann ein Ende nehmen. Nachdem Jörg Kachelmann Ende Mai freigesprochen wurde, gab es einige Entscheidungen…
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09.03.2011 einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take…
Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 - 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch einmal mit der Frage…
Als Anwalt, der Rechteinhaber vertritt muss man mit Verblüffung feststellen, dass Kollegen auf der Gegenseite scheinbar eine gezielte Strategie des Abwartens…
[:de]Wie auf der Homepage des Instituts für Urheber und Medienrecht der Universität München berichtet wird, hat das Landgericht München I in einem Verfahren nach § 101…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 23.02.2011, Az. 6 U 159/10) hin, wonach ein…
Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
Vor kurzem haben wir bereits in Teil I unseres FAQs über die neue europäische Spielzeugrichtlinie berichtet, die bis zum 20.07.2011 von allen Mitgliedstaaten in nationales…
Heise berichtete gestern über einen in Belgien anhängigen Rechtsstreit zwischen der belgischen Gesellschaft Copiepresse und Google. Copiepresse nimmt die Rechte diverser…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der Wortmarke „ELIO…
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