Massenabmahner bittet sich Diskretion aus
Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180 Abmahnungen…
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Am 31.8.2011 hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Essen eine einstweilige Verfügung erlassen hatte (LG Essen, Beschluss v. 30.8.2012, Az. 4 O 263/12), womit…
Das Landgericht Frankfurt hat am 10.8.2012 (LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 10.8.2011, Az.: 2-03 O 311/12) per einstweiliger Verfügung entschieden, dass es unzulässig…
Die Kollegen von Dopatka Rechtsanwälte berichten heute von einer Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg (AG Hamburg, Urteil vom 19.7.2012, Az. 32 C 57/12). Arme Sau In einem…
Mit Urteil vom 6.9.2012, hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-544/10 – Deutsches Weintor eG gegen das Land Rheinland-Pfalz entschieden, dass eine…
Im März 2012 und im August 2012 hatten wir bereits darüber berichtet, dass Microsoft sich im Kampf gegen die Gebrauchtsoftware nicht immer an geltendes Recht hält. Anfang…
Wir freuen uns über den Start unseres neuen Portals "LHR-Markenservice". Für Anfänger und Profis Unsere Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben…
Im Zuge der beabsichtigten Vollharmonisierung des europäischen Fernabsatzrechts wurde am 22.11.2011 die Richtlinie 2011/83/EU über die Rechte der Verbraucher…
„Geistiges Eigentum ist ekelhaft“ findet Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland. Mit dieser Haltung dürfte sie grundsätzlich die…
Als Grundlage für blumige Anspielungen und Doppeldeutigkeiten dient aktuell eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss v. 12.9.2012, Az. 16…
Was wiegt schwerer? Wenn 20% der Deutschen meinen, man wäre mal Escortdame gewesen oder ein Seelenstriptease vor ganz Deutschland? (Das Zitat der Überschrift bezieht sich…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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