einstweilige Verfügung

Was ist bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungsverfügung wegen fehlender Information über das Widerrufsformular bei eBay angemessen?

Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt grundsätzlich Dringlichkeit beziehungsweise Eilbedürftigkeit der Sache voraus (so genannter

Die Irreführung der Verbraucher kennt viele Formen. Zum Beispiel: Sich mit fremden Federn schmücken. Bequem ist das – und rechtswidrig.

Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung gegen einen E-Commerce-Berater wegen unwahrer, herabsetzender Berichterstattung

Fristen, Verfahrensarten, Bevollmächtigungen: Ein Urteil des LG Hamburg schafft Klarheit in einigen Feinheiten zwischen einstweiliger Verfügung und Klageerhebung in der Hauptsache.

Unserem Mandanten wurden auch die Rechtsanwalts- und Gerichtskosten erstattet, die ihm durch den Prozessbetrug der Beklagten entstanden waren.

Eine Mieterin hatte auf Facebook haltlose Vorwürfe und Beschimpfungen gegen einen Mitarbeiter eines Wohnungsunternehmens verbreitet. Die Antragsgegnerin

Wenn etwas schnell gehen soll auf dem Rechtsweg, wo sich alles eher langsam bewegt, ist eine Einstweilige Verfügung das Mittel der Wahl.

Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.

Einem aktuellen Beschluss des OLG Frankfurt nach kann auch im Eilverfahren unter gewissen Umständen eine Aufbrauchsfrist hinsichtlich der gerichtlichlichen Verpflichtung ( im konkreten Fall zur Abänderung der eigenen …

Das Landgericht Frankfurt hat auf Antrag von LHR Rechtsanwälte eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen negativer Bewertungen erlassen.

Wie ist im Einzelfall das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht aufzulösen?

Aufgrund einiger unseriöser Krypto-Geschäftsmodelle in der Vergangenheit, haben es alle Anbieter zur Zeit schwer, sich am Markt zu behaupten. Sie geraten häufig ins Visier von mehr oder weniger seriösen Journalisten …

Sei es Jameda, Amazon oder Google: Bewertungsplattformen werden immer seltener zur Abgabe authentischer Kundenbewertungen genutzt, sondern immer öfter dazu missbraucht, Dritten zu schaden. Wie die Entscheidung des LG …

Nicht nur der unmittelbare Angriff auf einen Mitbewerber ist unlauter. Das gilt auch für mittelbare Angriffe. Das "Lästern über Bande" ist im Ergebnis ebenso unzulässig wie eine eigene herabsetzende Veröffentlichung.

Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines

Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die Sperre eines

Wir hatten darüber berichtet: Einstweilige Verfügung gegen Amazon Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom

Wir hatten darüber berichtet: Das Landgericht Hildesheim hat am 26.6.2019 in einer einstweiligen Verfügung vom 26.6.2019 beschlossen, dass Amazon die

Das Kammergericht Berlin hat angekündigt, eine Entscheidung des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht rechtskräftig)