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einstweilige Verfügung
- 28.05.2019Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung für Kölner Künstlerin gegen massenhafte chinesische Plagiate
Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 8.5.2019, Az. 14 O 127/19) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine
- 28.03.2019Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Irreführung: Software nicht europaweit nutzbar
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 20.3.2019, Az. 312 O 72/19) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 13.02.2019Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen Verstoß gegen Erschöpfungsgrundsatz
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 1.2.2019, Az. 312 O 452/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 05.02.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
E-Zigaretten-Handel: Weitere Schlappe für Amazon – diesmal wegen Verstoßes gegen das Werbeverbot im Internet
Amazon handelt sich in kurzer Zeit die nächste einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit E-Zigaretten ein. Diesmal geht es um Werbung für Amazon-Händler mittels AdWords-Advertising und die Reichweite des …
- 18.12.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Negative Google-Bewertungen: Unternehmen müssen sich beeilen
Ein Unternehmen, das im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen eine negative Google-Bewertung vorgehen will, muss dies in der Regel binnen
- 10.10.2018Datenschutzrecht
DSGVO-Abmahnungen: LG Würzburg erlässt erste einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwältin – kommt die Abmahnwelle nun doch?
Das LG Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO als erstes Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Kurioserweise gegen eine Rechtsanwältin. Kommt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch?
- 04.10.2018Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Forum-Shopping: Zweitem Antrag auf einstweilige Verfügung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines
- 06.09.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Wenn der Gerichtsvollzieher die zweite Seite der Antragsschrift nicht zustellt – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 2
Das Landgericht Berlin hat aktuell einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht
- 24.04.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Handelszeitung wegen Falschbehauptung
Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen die Schweizer Handelszeitung eine einstweilige …
- 22.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: Zweite einstweilige Verfügung statthaft bei Zweifeln zum Kernbereich der ersten (Klarstellungsverfügung)
Man sollte Art und Umfang der Rechtsverteidigung im Ordnungsmittelverfahren mit Bedacht wählen. Undifferenziertes Bestreiten mit Nichtwissen kann hier gefährlich sein.
- 20.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ordnungsmittelantrag und Dringlichkeit – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 1
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.
- 13.01.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet
AfD-Politiker Jens Maier bezeichnete Noah Becker in einem Tweet als "Halbneger". Dieser versuchte sich zuerst außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Nun kam es allerdings doch zu einem gerichtlichen Verfahren.
- 19.12.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Nicht dringlich, unzulässig, unbegründet – Zu den Schwierigkeiten des Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.
- 11.06.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Verweis auf LumenDatabase.org
Das OLG München hat Google verboten, auf die Seite "Lumen" zu verweisen, auf der bereits gelöschte Links weiterhin sichtbar gemacht werden.
- 21.03.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt: Link auf die OS-Plattform muss klickbar sein
OS-Plattform-Link muss anklickbar sein. Sonst drohen Abmahnungen. Wir helfen Onlinehändlern bei der richtigen Gestaltung.
- 16.03.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Düsseldorf: Keine einstweilige Verfügung gegen Redakteur eines Artikels, wenn bereits die Zeitung in Anspruch genommen wird
Das OLG Düsseldorf hat einem Notar Eilrechtsschutz gegen die Redakteurin eines ihn betreffenden Zeitungsberichts neben dem Verlag versagt.
- 07.02.2017Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen rechtswidrige Mandantenwerbung mit haltlosen Betrugsvorwürfen
LHR erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen einen "Anlegerschutzanwalt" wegen rechtswidriger Mandantenwerbung mit haltlosen Betrugsvorwürfen.
- 22.11.2016Off Topic & Interessantes
Der Geldsack des aufbrüllenden Delinquenten
Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an ihn & an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail mit allerlei Fäkaliensprache bedacht. Wir berichten!
- 27.10.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt, die Zweite: "Echtheitsgarantie" auch bei Software unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Sind Echtheitsgarantien für „gebrauchte“ Software als unzulässige Werbung zu qualifizieren? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankfurt zu beschäftigen.
- 19.09.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Rechtsanwalt und zur Mandatsakquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber
Das LG Hamburg hatte sich mit rechtswidriger Anwaltswerbung auseinanderzusetzen. Das Interessante an der Entscheidung: Anwalt & zur Mandatskquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber.