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Schlagwort

einstweilige Verfügung

  1. 28.05.2019

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung für Kölner Künstlerin gegen massenhafte chinesische Plagiate

    Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 8.5.2019, Az. 14 O 127/19) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 28.03.2019

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Irreführung: Software nicht europaweit nutzbar

    Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 20.3.2019, Az. 312 O 72/19) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

    Urheberrecht & Designrecht
  3. 13.02.2019

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Softwarehersteller wegen Verstoß gegen Erschöpfungsgrundsatz

    Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 1.2.2019, Az. 312 O 452/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 05.02.2019

    E-Zigaretten-Handel: Weitere Schlappe für Amazon – diesmal wegen Verstoßes gegen das Werbeverbot im Internet

    Amazon handelt sich in kurzer Zeit die nächste einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit E-Zigaretten ein. Diesmal geht es um Werbung für Amazon-Händler mittels AdWords-Advertising und die Reichweite des …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 18.12.2018

    Negative Google-Bewertungen: Unternehmen müssen sich beeilen

    Ein Unternehmen, das im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen eine negative Google-Bewertung vorgehen will, muss dies in der Regel binnen

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 10.10.2018

    DSGVO-Abmahnungen: LG Würzburg erlässt erste einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwältin – kommt die Abmahnwelle nun doch?

    Das LG Würzburg hat wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO als erstes Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen. Kurioserweise gegen eine Rechtsanwältin. Kommt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch?

    Datenschutzrecht
  7. 04.10.2018

    Forum-Shopping: Zweitem Antrag auf einstweilige Verfügung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis

    Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  8. 06.09.2018

    Wenn der Gerichtsvollzieher die zweite Seite der Antragsschrift nicht zustellt – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 2

    Das Landgericht Berlin hat aktuell einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 24.04.2018

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Schweizer Handelszeitung wegen Falschbehauptung

    Das Landgericht München I (LG München I, Beschluss v. 12.2.2018, Az. 9 O 1669/18) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) gegen die Schweizer Handelszeitung eine einstweilige …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 22.04.2018

    OLG Köln: Zweite einstweilige Verfügung statthaft bei Zweifeln zum Kernbereich der ersten (Klarstellungsverfügung)

    Man sollte Art und Umfang der Rechtsverteidigung im Ordnungsmittelverfahren mit Bedacht wählen. Undifferenziertes Bestreiten mit Nichtwissen kann hier gefährlich sein.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 20.04.2018

    Ordnungsmittelantrag und Dringlichkeit – Zu den Schwierigkeiten des einstweiligen Verfügungsverfahrens, Teil 1

    Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 13.01.2018

    LG Berlin erlässt einstweilige Verfügung gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen rassistischem Tweet

    AfD-Politiker Jens Maier bezeichnete Noah Becker in einem Tweet als "Halbneger". Dieser versuchte sich zuerst außergerichtlich zur Wehr zu setzen. Nun kam es allerdings doch zu einem gerichtlichen Verfahren.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  13. 19.12.2017

    Nicht dringlich, unzulässig, unbegründet – Zu den Schwierigkeiten des Unterlassungsantrags im gewerblichen Rechtsschutz

    Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Eilverfahren scheitert häufiger, als man denkt. Vermeintliche Schuldner sollten sich daher wehren.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 11.06.2017

    OLG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Verweis auf LumenDatabase.org

    Das OLG München hat Google verboten, auf die Seite "Lumen" zu verweisen, auf der bereits gelöschte Links weiterhin sichtbar gemacht werden.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 21.03.2017

    LG Frankfurt: Link auf die OS-Plattform muss klickbar sein

    OS-Plattform-Link muss anklickbar sein. Sonst drohen Abmahnungen. Wir helfen Onlinehändlern bei der richtigen Gestaltung.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 16.03.2017

    OLG Düsseldorf: Keine einstweilige Verfügung gegen Redakteur eines Artikels, wenn bereits die Zeitung in Anspruch genommen wird

    Das OLG Düsseldorf hat einem Notar Eilrechtsschutz gegen die Redakteurin eines ihn betreffenden Zeitungsberichts neben dem Verlag versagt.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 07.02.2017

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen rechtswidrige Mandantenwerbung mit haltlosen Betrugsvorwürfen

    LHR erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen einen "Anlegerschutzanwalt" wegen rechtswidriger Mandantenwerbung mit haltlosen Betrugsvorwürfen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  18. 22.11.2016

    Der Geldsack des aufbrüllenden Delinquenten

    Ein Mitbewerber unseres Mandanten hatte diesen in einer an ihn & an alle Mitarbeiter gerichteten E-Mail mit allerlei Fäkaliensprache bedacht. Wir berichten!

    Off Topic & Interessantes
  19. 27.10.2016

    LG Frankfurt, die Zweite: "Echtheitsgarantie" auch bei Software unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Sind Echtheitsgarantien für „gebrauchte“ Software als unzulässige Werbung zu qualifizieren? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankfurt zu beschäftigen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 19.09.2016

    LG Hamburg: Rechtsanwalt und zur Mandatsakquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber

    Das LG Hamburg hatte sich mit rechtswidriger Anwaltswerbung auseinanderzusetzen. Das Interessante an der Entscheidung: Anwalt & zur Mandatskquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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