Keine Impressumspflicht für Baustellenseite?
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden (LG Düsseldorf,…
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Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden (LG Düsseldorf,…
Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich…
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die höchstrichterliche…
Nachdem die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend gestellt worden war - wir berichteten -…
Frau Leutheusser-Schnarrenberger erläuterte gestern den Gesetzentwurf zu Fragen des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzgeschäften. Der EuGH hat 2009 entschieden, dass…
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen…
Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit…
Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der Widerrufsbelehrung…
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den Newsletterversand…
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im Interesse einer…
Anfang des letzten Monats berichteten wir über vermehrte Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. wegen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” wegen angeblich…
Sicherlich nicht. Insofern ist die Überschrift bewusst reißerisch gewählt. Zudem: Der Sieg der Hartplatzhelden dürfte aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sein und…
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler, der hochwertige Unterhaltungselektronik bewirbt, darauf hinweisen muss, wenn es sich um ein Auslaufmodell handelt…
Unter nicht gerade sparsamer Zuhilfenahme von Fußballmetaphern wird heute eine Pressemitteilung des BGH gefeiert. Danach hat der BGH mit Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR…
Des Öfteren war die so genannte “Vollmachtsrüge” Thema bei uns im LHR-Magazin. Bereits im Jahr 2007 hatten wir zum Beispiel darauf hingewiesen, dass diese auch nach…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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