Firmenrechtliche Irreführung durch Zusatz „Group” beim Einzelkaufmann
Der Einzelkaufmann JM ist im Handelsregister bei dem AG H unter der Registernummer HRA … eingetragen. Mit notariell beglaubigter Erklärung vom 10. 8. 2010 hat er bei dem…
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Der Einzelkaufmann JM ist im Handelsregister bei dem AG H unter der Registernummer HRA … eingetragen. Mit notariell beglaubigter Erklärung vom 10. 8. 2010 hat er bei dem…
Wie der Kollege Dr. Bahr mitteilt, hat das Landgericht Hamburg eine am 3.1.2012 erlassene einstweilige Verfügung auf einen Widerspruch der ARAG nach Durchführung der…
Der italienische Torpedo hat nun einen minimal-invasiven Cousin, den amerikanischen Torpedo. Der italienische Torpedo? Als italienischen Torpedo bezeichnet man die Erhebung…
Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für Verbraucher vorgesehene Widerrufsrecht mit sich bringen. Das ewige…
Online Händler müssen zur Zeit die Augen offen halten. Die Wettbewerbszentrale weist am heutigen Tag auf ihrer Internetseite darauf hin, dass gefälschte Abmahnungen im…
Wir haben uns bereits in einem Beitrag mit der Frage auseinandergesetzt, welchem Recht das Verhältnis zwischen Facebook und Facebook-Nutzern sowie Facebook-Nutzern…
Wie wir berichtet haben, droht Nutzern von Facebook eine Abmahnung bzw. eine gerichtliche Inanspruchnahme, wenn auf ihrem Profil oder ihrer Chronik Dritte widerrechtlich…
Man liest immer wieder von „rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnungen“. Gewöhnlich stößt man auf solche Äußerungen in Internetforen, in denen sich Privatleute Luft…
Rechtsanwalt Niklas Haberkamm und Dennis Tölle, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei LHR erläutern in dem Artikel, ob es rechtlich bedenklich ist, wenn die CDU im Netz…
Unternehmen haben heutzutage die Chance, schnell einen hohen Bekanntheitsgrad zu erreichen. Vorbei sind die umständlichen Zeiten, in denen man sich in lokalen Wochenzeitungen…
[:de]Wir freuen uns, dass am nächsten Samstag, den 31.3.2012 um 17:03 Uhr bereits zum dritten Mal ein Kollege unserer Kanzlei in der Sendung "Ratgeber-Internet" mitwirkt. In…
Das Landgericht München I hat in einem Urteil aus dem Februar 2012 (LG München I, Urteil vom 14.02.2012, Az. 1 HK O 12863/11) entschieden, dass eine Abmahnung an einen…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Landgerichts München I hin (LG München I, Urteil vom 06.09.2011, Az. 33 O 10509/11) , wonach…
Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Entscheidung vom 14.3.2012 (OLG Hamburg, Urteil v. 14.3.2012, Az. 5 U 87/09) über Prüf- und Handlungspflichten des…
Microsoft wirft einem Online-Händler - softwarebilliger.de - in einer Pressemitteilung aktuell öffentlich vor, Fälschungen seiner Software Windows 7 zu verkaufen. Bereits…
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