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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 05.07.2023

    Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts bei Werbenutzung

    Das OLG Hamm hat in einem neuen Urteil zum Schutz Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts, bei werblicher Nutzung entschieden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 28.06.2023

    PAYBACK: Gewährung von Bonuspunkten bei Vorbestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel ist unzulässig

    Bonuspunkteprogramm PAYBACK und der Arzneimittelhandel: Das Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe und die Folgen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 27.06.2023

    Freischaltung von Google Adwords-Konten

    Verbot der Kontosperrung bei Google-Adwords-Konten: Landgericht Hamburg entscheidet zugunsten der Antragstellerin.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 26.06.2023

    Folgt der Sandale – es sind Werke der angewandten Kunst!

    Schöpfungshöhe bei Bekleidung: Gerichtsurteil zu Birkenstock-Sandalen stellt Weichen für urheberrechtlichen Schutz

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 25.06.2023

    LG Frankfurt: YouTube muss Influencer-Video mit Sprachnachricht löschen

    Influencer agieren nicht m rechtsfreien Raum. Unwahre Behauptungen und die Verwendung fremder Videos und Bilder ist unzulässig.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 23.06.2023

    Von Messen, Wanderlagern und kostenlosen Trauringen – LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler

    Wanderlager und unlauterer Geschäftspraktiken: LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen fahrenden Händler.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 22.06.2023

    Bezeichnung als „Gollum“ kann das Persönlichkeitsrecht verletzen

    Bezeichnung als „Gollum“ kann das Persönlichkeitsrecht verletzen. Das LG München verbietet Vergleich eines Wissenschaftlers mit "Gollum".

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 21.06.2023

    Urheberrechtlicher Schutz von Werken der angewandten Kunst

    Urheberrechtlicher Schutz von Werken der angewandten Kunst: Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Gestaltungshöhe.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 20.06.2023

    Deinfluencing: Beleuchtung eines neuen Trends

    Deinfluencing: Chancen und Risiken für Influencer und Unternehmen. Erfahre, wie sich diese Anti-Influencer-Bewegung auswirkt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 19.06.2023

    OLG Dresden: Keine DSGVO-Ansprüche für juristische Personen

    Datenschutzurteil des OLG Dresden: Keine DSGVO-Rechte für juristische Personen - Klarstellung im Hinblick auf Artikel 4 DSGVO

    Datenschutzrecht
  11. 15.06.2023

    DSGVO-Verstöße: Wieviel Schadenersatz bekommt man?

    DSGVO-Verstöße: Wenn Gerichte in Deutschland Schadenersatzbeträge bei der DSGVO ausurteilen, ist die Spanne groß.

    Datenschutzrecht
  12. 13.06.2023

    Umgehung von Schutzmaßnahmen stellt Urheberrechtsverletzung dar

    Youtube-Musik nutzen und das Urheberrecht: Analyse der rechtlichen Folgen bei unberechtigtem Herunterladen von geschützten Musikstücken.

    Urheberrecht & Designrecht
  13. 12.06.2023

    LG Berlin: Anti-Kater-Werbung für Lebensmittel unzulässig

    Anti-Kater-Werbung im Fokus: Die Herausforderungen der Einhaltung rechtlicher Bestimmungen und Vermeidung von Wettbewerbsverstößen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 09.06.2023

    BGH-Urteil: Keine Verpflichtung zur Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wichtiges Urteil zu den gesetzlichen Informationspflichten von Unternehmern gefällt.

    Vertragsrecht
  15. 07.06.2023

    Kartellverfahren: Geldbuße gegen Carlsberg verringert

    Kartellrechtswidrige Preisabsprachen: Das OLG Düsseldorf hat jetzt eine Geldbuße über 50 Millionen Euro gegen die Brauerei Carlsberg verhängt

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 06.06.2023

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen haltloser Betrugsvorwürfe durch Konkurrenten

    Unlautere Werbung: Möbelhaus muss diffamierende Betrugsvorwurf-Implikation stoppen - Entscheidung des LG Düsseldorf.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 02.06.2023

    Schutz von geistigem Eigentum: Keine Verletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster bei Fahrzeugteilen

    Entscheidung im Streit um Fahrzeugbauteile: Oberlandesgericht Düsseldorf weist Berufung in Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Fall zurück.

    Urheberrecht & Designrecht
  18. 01.06.2023

    Unsachliche vergleichende Werbung in Instagram-Story: LHR erwirkt einstweilige Verfügung

    Erfolgreicher Rechtsstreit gegen unlautere Werbung auf Instagram: LG Düsseldorf untersagt wettbewerbswidrige Instagram-Kampagne

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 31.05.2023

    Zwei Verträge, zwei Bestellbuttons

    Getrennte Bestellbuttons: Wann löst ein Klick einen rechtswirksamen Kauf aus? LG Berlin stärkt Informations- und Hinweispflicht.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 30.05.2023

    „Google Shopping“: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden

    Google Shopping: Umsatzsteuerbefreite Produkte dürfen mit Netto-Preis angeboten werden. Das hat das LG Gießen entschieden.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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