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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 24.05.2023

    Verpoorten verliert Eier-Rechtsstreit

    Verpoorten verliert. Der Eierlikörhersteller ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einem Konkurrenten unterlegen.

    Markenrecht
  2. 23.05.2023

    Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke auf Bekleidung

    OLG Hamburg: Liegt eine Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke „THE REAL BOSS“ bzw. „I AM THE BOSS“ auf Hoodies und Jogginghosen vor.

    Markenrecht
  3. 12.05.2023

    EuGH: Spanische Kostenregelung bei Wettbewerbsklage unionsrechtskonform

    Nationale Regelungen, nach denen in wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzklagen jede Partei ihre eigenen Kosten und die Hälfte der gemeinsamen Kosten tragen muss, sind unionsrechtskonform

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 11.05.2023

    Fristlose Kündigung und Arbeitsantrittsaufforderung

    Unzulässige Kombination: Warum eine fristlose Kündigung mit Arbeitsangebot vom BAG als unwirksam eingestuft wurde.

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  5. 09.05.2023

    TrustPid – datenschutzfreundliche Technologie zur personalisierten Werbung?

    Mehrere große Mobilfunkanbieter entwickeln eine neue Plattform, die personalisierte Werbung ohne Drittanbieter-Cookies ermöglichen soll.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 08.05.2023

    Bundeskartellamt: Apple als marktbeherrschendes Unternehmen

    Das Bundeskartellamt hat entschieden, dass Apple Schlüsselposition im Wettbewerb und marktübergreifende Bedeutung hat.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 05.05.2023

    Irreführende „German Quality“-Werbung

    Dürfen die nicht in Deutschland hergestellt Kondome, mit der Angabe „German Quality“ verkauft werden? Oder ist es irreführende Werbung?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 04.05.2023

    „Keyword-Advertising“: Fremde Marken können Schlüsselwörter sein

    Das OLG Braunschweig hat entschieden: Ist es erlaubt, geschützte Markennamen als Keywords im Keyword-Advertising zu verwenden?

    Markenrecht
  9. 03.05.2023

    Datenscraping: Zu ersetzender Schaden muss nachgewiesen werden

    Facebook und Datenscraping: Der LG Offenburg BGH entscheidet, dass ersetzbarer Schaden nachgewiesen werden muss.

    Datenschutzrecht
  10. 28.04.2023

    Urheberrecht: DNS-Resolver als Täter

    DNS-Resolver können täterschaftlich für Urheberrechtsverletzungen auf Websites haften. Das hat das LG Leipzig entschieden.

    Urheberrecht & Designrecht
  11. 27.04.2023

    BGH gibt erneut grünes Licht für Jameda-Basisprofile

    Jameda-Basisprofile: BGH erlaubt Profile ohne Zustimmung von Ärzten. Der Bundesgerichtshof billigt die Praxis der Bewertungsplattform.

    Datenschutzrecht
  12. 26.04.2023

    Urheberrechtsabgabe: Online-Marktplätze nicht betroffen

    Online-Händler sind nicht verpflichtet, eine Urheberrechtsabgabe nach § 54 b Abs. 2 UrhG zu zahlen. Das hat der BGH entschieden.

    Urheberrecht & Designrecht
  13. 25.04.2023

    OLG Stuttgart bestätigt Schadenersatz für Layher

    Schadenersatz für Layher: Das OLG Stuttgart bestätigte nach einem Werbemailing eine Schadenersatzforderung des Baugerüstherstellers Layher.

    Markenrecht
  14. 24.04.2023

    Gegen das „Greenwashing“: Eine neue Direktive der EU nimmt Unternehmen in die Pflicht

    Greenwashing und Klimafreundlichkeit im Fokus: Was die Green Claims Direktive für den Verbraucherschutz bedeutet.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 21.04.2023

    Löschung betrieblicher Daten und E-Mails kann eine außerordentliche Kündigung begründen

    Unbefugte Datenlöschung durch Arbeitnehmer: Welche Voraussetzungen müssen für eine wirksame fristlose Kündigung erfüllt sein?

    Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
  16. 20.04.2023

    Datenschutz: Was ist im Adresshandel erlaubt?

    Adresshandel ist ein wichtiger Teil des Direktmarketings. Die DSGVO hat diesen Bereich verbraucherfreundlich geregelt.

    Datenschutzrecht
  17. 18.04.2023

    Spiegel unterliegt vor LG Frankfurt teilweise BVB-Profi Moukoko

    In einem Eilverfahren vor dem Landgericht Frankfurt am Main hatte der Profi-Fußballer Youssoufa Moukoko jetzt teilweise Erfolg.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  18. 17.04.2023

    Die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz

    Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Beim Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz gilt es, die Interessen aller Beteiligten abzuwägen.

    Datenschutzrecht
  19. 13.04.2023

    KG Berlin: Die Bitte in der Begründung, einen Antrag unter mehreren Aspekten zu prüfen, führt nicht zur Klagehäufung

    Das KG Berlin erlaubt Verbotsanträge mit unabhängigen Aspekten, die zu einem Verbot führen sollen, ohne Klagehäufung.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 12.04.2023

    Finanzamt und die Blockchain

    Spekulationsgewinne aus dem Verkauf von Krypto-Digitalwährungen, die über die Blockchain laufen, sind ganz normal steuerpflichtig.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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