Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 24.05.2023Markenrecht
Verpoorten verliert Eier-Rechtsstreit
Verpoorten verliert. Der Eierlikörhersteller ist vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einem Konkurrenten unterlegen.
- 23.05.2023Markenrecht
Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke auf Bekleidung
OLG Hamburg: Liegt eine Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke „THE REAL BOSS“ bzw. „I AM THE BOSS“ auf Hoodies und Jogginghosen vor.
- 12.05.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
EuGH: Spanische Kostenregelung bei Wettbewerbsklage unionsrechtskonform
Nationale Regelungen, nach denen in wettbewerbsrechtlichen Schadenersatzklagen jede Partei ihre eigenen Kosten und die Hälfte der gemeinsamen Kosten tragen muss, sind unionsrechtskonform
- 11.05.2023Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Fristlose Kündigung und Arbeitsantrittsaufforderung
Unzulässige Kombination: Warum eine fristlose Kündigung mit Arbeitsangebot vom BAG als unwirksam eingestuft wurde.
- 09.05.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
TrustPid – datenschutzfreundliche Technologie zur personalisierten Werbung?
Mehrere große Mobilfunkanbieter entwickeln eine neue Plattform, die personalisierte Werbung ohne Drittanbieter-Cookies ermöglichen soll.
- 08.05.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Bundeskartellamt: Apple als marktbeherrschendes Unternehmen
Das Bundeskartellamt hat entschieden, dass Apple Schlüsselposition im Wettbewerb und marktübergreifende Bedeutung hat.
- 05.05.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Irreführende „German Quality“-Werbung
Dürfen die nicht in Deutschland hergestellt Kondome, mit der Angabe „German Quality“ verkauft werden? Oder ist es irreführende Werbung?
- 04.05.2023Markenrecht
„Keyword-Advertising“: Fremde Marken können Schlüsselwörter sein
Das OLG Braunschweig hat entschieden: Ist es erlaubt, geschützte Markennamen als Keywords im Keyword-Advertising zu verwenden?
- 03.05.2023Datenschutzrecht
Datenscraping: Zu ersetzender Schaden muss nachgewiesen werden
Facebook und Datenscraping: Der LG Offenburg BGH entscheidet, dass ersetzbarer Schaden nachgewiesen werden muss.
- 28.04.2023Urheberrecht & Designrecht
Urheberrecht: DNS-Resolver als Täter
DNS-Resolver können täterschaftlich für Urheberrechtsverletzungen auf Websites haften. Das hat das LG Leipzig entschieden.
- 27.04.2023Datenschutzrecht
BGH gibt erneut grünes Licht für Jameda-Basisprofile
Jameda-Basisprofile: BGH erlaubt Profile ohne Zustimmung von Ärzten. Der Bundesgerichtshof billigt die Praxis der Bewertungsplattform.
- 26.04.2023Urheberrecht & Designrecht
Urheberrechtsabgabe: Online-Marktplätze nicht betroffen
Online-Händler sind nicht verpflichtet, eine Urheberrechtsabgabe nach § 54 b Abs. 2 UrhG zu zahlen. Das hat der BGH entschieden.
- 25.04.2023Markenrecht
OLG Stuttgart bestätigt Schadenersatz für Layher
Schadenersatz für Layher: Das OLG Stuttgart bestätigte nach einem Werbemailing eine Schadenersatzforderung des Baugerüstherstellers Layher.
- 24.04.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Gegen das „Greenwashing“: Eine neue Direktive der EU nimmt Unternehmen in die Pflicht
Greenwashing und Klimafreundlichkeit im Fokus: Was die Green Claims Direktive für den Verbraucherschutz bedeutet.
- 21.04.2023Arbeitsrecht & Know-How-Schutz
Löschung betrieblicher Daten und E-Mails kann eine außerordentliche Kündigung begründen
Unbefugte Datenlöschung durch Arbeitnehmer: Welche Voraussetzungen müssen für eine wirksame fristlose Kündigung erfüllt sein?
- 20.04.2023Datenschutzrecht
Datenschutz: Was ist im Adresshandel erlaubt?
Adresshandel ist ein wichtiger Teil des Direktmarketings. Die DSGVO hat diesen Bereich verbraucherfreundlich geregelt.
- 18.04.2023Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Spiegel unterliegt vor LG Frankfurt teilweise BVB-Profi Moukoko
In einem Eilverfahren vor dem Landgericht Frankfurt am Main hatte der Profi-Fußballer Youssoufa Moukoko jetzt teilweise Erfolg.
- 17.04.2023Datenschutzrecht
Die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Beim Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz gilt es, die Interessen aller Beteiligten abzuwägen.
- 13.04.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
KG Berlin: Die Bitte in der Begründung, einen Antrag unter mehreren Aspekten zu prüfen, führt nicht zur Klagehäufung
Das KG Berlin erlaubt Verbotsanträge mit unabhängigen Aspekten, die zu einem Verbot führen sollen, ohne Klagehäufung.
- 12.04.2023Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Finanzamt und die Blockchain
Spekulationsgewinne aus dem Verkauf von Krypto-Digitalwährungen, die über die Blockchain laufen, sind ganz normal steuerpflichtig.