Präsident des Abmahnvereins "Ehrlich währt am längsten" offenbar in Haft
Die kuriosen Meldungen im Zusammenhang mit dem merkwürdigen Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" finden kein Ende. Nachdem der Verein das Landgericht Itzhoe am…
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Die kuriosen Meldungen im Zusammenhang mit dem merkwürdigen Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" finden kein Ende. Nachdem der Verein das Landgericht Itzhoe am…
Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) hat Bundesjustizministerin Zypries aufgefordert, das Gesetzesvorhaben zur Deckelung der…
Heute wurde ein Beschluss des OLG Hamburg, vom 13.11.2006, 5 U W 162/06 - - (rechtskräftig) - bekannt, der dem Abmahnwahn einen weiteren Dämpfer versetzen könnte. Dort ist…
Eine Pressemitteilung des LG Coburg gibt Anlass zum Nachdenken. Das vollständige Urteil (1 HK O 32/06) liegt uns nicht vor, weshalb hier nur auf diese außerordentlich…
Der Schweizer Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten" mit Zweigniederlassung in Deutschland hat eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Itzehoe (Az.: 5 O 118/06)…
Das KG Berlin hob nun eine Entscheidung des Landgerichts Berlin teilweise auf, in der das LG einem Webhostingunternehmen eine Auskunftspflicht auferlegte. Ein Kunde des…
Powerseller erhalten in diesen Tagen Weihnachtspost von eBay. Neben der Umstellung der eBay AGB bittet das Auktionshaus seine Kunden erstmals auch per E-Mail, sich doch bitte…
Das OLG Düsseldorf hat erneut bestätigt, dass bei Veröffentlichungen von Fotos im Internet der Urheber ein Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung hat. Dies…
Die belgische Aktiengesellschaft "Cartel Damgage Claims" (CDC) hat sechs führende Zementhersteller auf Schadensersatz verklagt. Happig ist die Gesamtforderung von 115…
Als "kleine Verfassungsbeschwerde" wollte der Gesetzgeber die Gehörsrüge nach § 321a der Zivilprozessordnung verstanden wissen. Ist etwa bei einem Urteil des Amtsgerichts…
Das Widerrufsrecht bei Dienstleistungen hat es in sich. Kommt etwa ein Anbieter von SMS-Abos seinen gesetzlichen Belehrungspflichten nach und kann den Vertragsschluss belegen,…
Netzwerk-Plattformen wie XING oder linkedIn sind faszinierend. Ist man ehrlich, stellt sich allerdings die Frage nach dem Nutzen. Oft erschöpft sich die Mitgliedschaft darin,…
Ein Analyseprogramm ist eine feine Sache. Man erfährt, wonach die Leute suchen und warum sie auf der eigenen Homepage oder im Blog landen. Neben vollständigen Fragen wie…
Spiegel Online meldet, dass das Buch des Ex-Footballprofis O.J. Simpson, in dem er beschreibt, wie er seine Frau und dessen Freund umgebracht hätte, offenbar bei eBay…
Wie dem "Handakte WebLAWg" zu entnehmen ist, hat das OLG Saarbrücken das LG Saarbrücken in der Entscheidung bestätigt, dass der Radiohörern nur zu gut bekannte Slogan des…
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