Berühmen

Der Begriff Berühmen umschreibt, dass sich jemand auf etwas beruft. Relevant ist der Begriff vor allem im einstweiligen Rechtsschutz. So genügt es für die Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung, dass der Gläubiger einen Verfügungsanspruch berühmt, ihn also lediglich behauptet. Das Gericht prüft dann später im Verfahren, ob der berühmte Anspruch auch glaubhaft gemacht wurde.

Der Begriff Berühmen ist des Weiteren relevant für die Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage. So ist das erforderliche Feststellungsinteresse gegeben, wenn der Beklagte einen Anspruch gegen den Kläger berühmt. So entsteht eine rechtliche Unsicherheit, welche ein Feststellungsinteresse begründet.


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