Feststellungsklage

Im Rahmen einer Feststellungsklage stellt das Gericht fest, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis besteht oder eben nicht. Weiterhin kann die Echtheit bzw. Unechtheit einer Urkunde festgestellt werden. So unterscheidet man zwischen einer positiven und einer negativen Feststellungsklage. Voraussetzung ist allerdings, dass ein Feststellungsinteresse besteht.

So kann bspw. im Wege der Feststellungsklage festgestellt werden ob ein Vertrag besteht oder eben nicht. Durch die richterliche Entscheidung kann kein bestimmtes Verhalten der anderen Partei gefordert werden.


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