Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
Bayern ist schon besonders: Das LG München I bricht das uralte bajuvarische Reinheitsgebot. Das OLG München findet, dass der Begriff „Ballermann“ (immer noch)…
Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte…
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
Der „Ballermann“ hat über die Jahre grenzüberschreitende Bekanntheit erlangt. Was die wenigsten wissen: Die Bezeichnung ließ sich ein findiges Ehepaar markenrechtlich…
Während der olympischen Spiele 2016 warb ein größerer deutscher Sportartikelhersteller im Zuge einer breit angelegten Kampagne mit den Slogans "olympiareif" und…
Der einstige Modern-Talking-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass das DPMA der Marke „Flexcheck“ zu Unrecht die Eintragung versagt hat (BPatG, Beschluss v. 2.8.2018, Az. 25 W (pat)…
Cathy Hummels muss erneut einen Rückschlag einstecken: Das LG Hamburg hat Hummels auf Antrag eines bekannten Sportartikelherstellers vorerst untersagt, ihre Schuhkollektion…
„Ich hätte gerne einmal den Doppelkäse Spezial mit kleiner Pommes, eine kleine Cola und ähm…ich nehme noch das Sofa New Wave in…Apricot. Ja das wäre dann…
Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der…
Kennen Sie das Gefühl? Sie haben sich einen brandneuen Wagen geleistet. Den Besten, in Ihren Augen. Mit dem neuen Gefährt stehen Sie das erste Mal an der Kreuzung, die zu…
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass sich ein erwirkter Unterlassungstitel hinsichtlich des Verkaufs "gefälschter" Produkte nicht auf das Angebot von Originalware…
Neulich stand ich beim Bäcker in der Schlange und traute meinen Augen nicht. Haben Sie schon einmal Ihren Doppelgänger getroffen? Nein? Ich sah die Bäckereifachverkäuferin…
Auch ohne weitere deutsche Beteiligung kann sich kaum jemand derzeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland entziehen. Das Ereignis ist allgegenwärtig – im TV, in…
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