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Hier schreibt unser Team zum Markenrecht.
Kaum eine markenrechtliche Verteidigung wird in der Praxis so häufig und so leichtfertig erhoben wie der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung. Ob in der Abwehr…
Immer häufiger geraten kleinere Online-Händler in den Fokus großer Markenhersteller, wenn Produkte als „Duftzwillinge“ angeboten und dabei mit Formulierungen wie…
In der Solarbranche scheint die Sonne nicht immer so hell, wie es die Hochglanzbroschüren versprechen. In einem aktuellen Fall, den wir bei LHR betreuen, hat ein…
„Da gibt’s schon was Ähnliches im Register – das wird nichts mit der neuen Marke.“ Diese Aussage hört man häufig. Und sie ist oft falsch. Denn eine…
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten verzichten viele zwar auf Luxusgüter, nicht aber auf den Bling-Bling-Effekt. Daher suchen Verbraucher oft gezielt nach Imitationen, um…
Bestimmte Namen und Begriffe haben solch einen hohen Wiedererkennungswert, dass Unternehmen diese als Markennamen nutzen wollen. Nicht jeder Begriff kann jedoch als Marke…
In einer Zeit in der Umweltschutz ein brisantes Thema ist, werben immer mehr Unternehmen damit, dass ihre Produkte umweltschonend sind oder man sogar mit dem Kauf des…
Ist der Inhaber einer Domain durch deren rechtmäßige Registrierung Eigentümer der Domain geworden, sind bei einer Interessenabwägung im Namensrecht sämtliche und nicht…
„Kölner Dom“ wird nicht als Marke eingetragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens stehe der…
Polnische Gerichte dürfen weiterhin an ihrer Rechtsprechungspraxis in Bezug auf Markenverletzungsklagen festhalten — auch wenn dies bedeutet, dass neben betroffenen Waren…
Die Form der LEGO-Figuren dient nicht ausschließlich ihrer technischen Funktion und darf daher weiterhin als Unionsmarke eingetragen bleiben. So entschied das Gericht der…
Der SCHUKO-Warenzeichenverband e.V. mahnt aktuell wegen der Verwendung des Wortes „SCHUKO“ ab und argumentiert mit dem markenrechtlichen Schutz dieser Bezeichnung.…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass die Verwendung von Emotionsschlagworten als Produktnamen nicht die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Eintragung der Marke „Kaufdas.online“ als Unionsmarke abgelehnt. Grund dafür ist die potenzielle Verwechslungsgefahr mit…
Das Berliner Modelabel Namilia kreiert Mode, unter anderem Kleider und Taschen, die charakteristische Merkmale von Luxus-Handtaschen von Hermés aufweisen. Die…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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