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Chinesische Blogger der Plattform M.I.C. haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg „seine“ Marke „facebook“ verteidigt wie ein…
[:de]Chinesische Blogger der Plattform M.I.C. haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg „seine“ Marke „facebook“ verteidigt wie ein…
Das BPatG hatte darüber zu entscheiden, ob die Bezeichnung „Kokain Ball“ für die Dienstleistungen „Karnevalsveranstaltungen, Bälle, Unterhaltung, kulturelle…
Das OLG Rostock hatte in einem kuriosen Fall (Beschluss v. 21.10.2010, Az.: 5 W 117/10) über die Kosten einer Schutzschrift in einem markenrechtlichen Verfügungsverfahren zu…
Akasha – das ist nicht ein neuer Sänger aus Amerika, sondern sollte unter „Portal Akasha“ als Marke u.a. für eine Informationsportal im Internet eingetragen…
[:de] Dass sich der "Comedian" Mario Barth die Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat eintragen lassen, dürfte dem aufmerksamen Blog-Besucher bekannt sein. Wir…
Uns liegen mehrere Schreiben der Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor, mit denen zurzeit für die Swarovski AG vor allem eBay-Händler abgemahnt werden, die die Bezeichnung…
Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (EuG, Urteil vom 3. 2. 2011, Az. T-299/ 09) wieder einmal mit der Anmeldung von Farbkombinationen als Bildmarke…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
Nach Berichten von Sport1 hat Ferrari die erste Niederlage mit dem neuen Rennboliden Ferrari F-150 kassiert. Noch bevor die neue Rennsaison eröffnet ist, musste die Scuderia…
Der Comedian Mario Barth hat sich den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern lassen. Die markenrechtlichen Ansprüche – insbesondere für T-Shirt…
Das BPatG (BPatG, Beschluß v. 10.11.10, Az.: 27 W (pat) 84/10) hat jüngst eine Beschwerde zurückgewiesen, mit welcher die die Eintragung der Wortmarke „Young wild &…
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist sehr um die Verteidigung ihrer Rechte bemüht. Die im Volksmund liebevoll „Salatschüssel“ genannte Meisterschale, die jedes Jahr im…
Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um…
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