Musikdownloads: Tauschbörsen werden noch gefährlicher
Trotz der wohl nur scheinbaren Rückschläge für die Musikindustrie bringt das frisch geltende Urheberrecht in diesem Jahr noch weitere Verschärfungen für Nutzer. War bei…
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Eine Menge Aktenzeichen
Heute ruft das Landgericht Köln an. Nach einem Hinweis des Gerichts muss weiter vorgetragen werden. Dazu benötige ich das gerichtliche Aktenzeichen, unter dem die Akte…
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Verdopplung des vereinbarten Pauschalhonorars als Entschädigung wegen unterbliebener Benennung eines Buchautors angemessen
Ein im Urheberrecht wichtiger Aspekt ist die Anerkennung der Urheberschaft gemäß § 13 UrhG. Das Recht auf Anbringung der Urheberbezeichnung gehört zu den wesentlichen…
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Garantie und deren Bedingungen
Der BGH hat heute wieder zum Thema Garantie bzw. Garantiebedingungen entschieden (AZ VIII ZR 187/06 – das Urteil liegt noch nicht in schriftlicher Form vor).Es ging um den…
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Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker…
...aus § 54a I 1 UrhG sagt der BGH in einer neuen Entscheidung (I ZR 94/05). Drucker sind keine Geräte, die zur Ablichtung von Werken oder in vergleichbaren Verfahren…
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Kein Copyright-Vermerk bedeutet gar nichts
Im Urheberrecht herrschen insbesondere bei der Verwendung von Fotos (Lichtildern), die ungenehmigt immer verboten ist, oft seltsame Auffassungen. Ein oft gehörtes, aber…
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"Wann kann man mit dem Rechtsanwalt drohen?"
...lautet eine Suchwortkombination, die einen Google-User heute auf unsere Seiten führte. Die Antwort ist einfach: Immer. Ob das nun effektiv ist, ist eine andere Frage. Mit…
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BGH stoppt Abmahnwellen wegen Preisangaben (…wohl nicht)
Die strenge Rechtsprechung zu Preisangaben und Versandkosten im Internet war von einigen schon als "Rechtsgeschichte" bezeichnet und damit das "Ende der Abmahnwellen"…
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Neues Muster für Widerrufsbelehrungen – Normalität oder Wahnsinn?
Der Kollege Dr. Bahr nennt es "absoluten Wahnsinn", der Shopbetreiber-Blog fühlt sich verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um "keinen Scherz" handele. Die…
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Das LG Krefeld zum fliegenden Gerichtsstand bei Rechtsverletzungen im Internet
Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass manche Amtsgerichte oft keine Lust oder Zeit haben, sich mit Spezialmaterien wie Persönlichkeits- oder Urheberrechtsverletzungen dazu…
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Merkwürdige "Abmahnungen" auf der eBay-Plattform
Gestern erreicht uns ein Anruf eines verunsicherten eBay-Verkäufers. Er sei per E-Mail vom eBay-Mitglied "Abmahnwarner" abgemahnt worden. "Sie haben mehrere abmahnfähige…
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Der "Zweite Korb" hat keinen Abmahndeckel
Die 50-Euro-Abmahnung gegenüber "privaten" Urheberrechtsverletzern wurde von der Justizministerin vor anderthalb Jahren ins Spiel gebracht. In der Zeitschrift "Multimedia und…
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