Landgericht Berlin: BILD darf Medienpreis nicht „OSGAR“ nennen
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
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Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
[:de]Jens Ferner berichtet, dass die Richter des OLG Köln durch Urteil vom 25.03.2011, Az. 6 U 87/10 entschieden haben, dass Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegen…
26 Grad in Köln - die Sonne scheint - die Kehle ist trocken. Ein kühles Bier wäre zu schön um wahr zu sein. Die Wahrheit sieht auch anders aus: Der Schreibtisch ist voll…
Wir möchten zahlreiche aktuelle Anfragen von Onlinehändlern zum Thema "negative eBay-Bewertung" zum Anlass nehmen, auf einen Blogartikel vom Anfang des Jahres 2011 Bezug zu…
[:de] Das Oberlandesgericht München hat, wie der Kollege Rechtsanwalt Gramespacher berichtet, in einem aktuellen Beschluss vom 26.07.2011, Az. 29 W 1268/11 klargestellt, dass…
Wie die Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) berichtet, hat das OVG Lüneburg mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 08.07.2011, Az.: 13 ME 94/11, 13 ME 95/11 sowie 13 ME…
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus…
Am 04.08.2011 tritt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft. Am heutigen Tag wurde das…
Die BILD zeigt sich in ihrer Online-Ausgabe vom 02.08.2011 empört, wie auch im medienkritischen BILDblog nachzulesen ist. Grund der Entrüstung ist eine weitere Rüge des…
Wie wir bereits berichteten, hat Mario Barth in der Vergangenheit den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG am 05.05.2011, Az. 6 W 91/11 zwar die Beschwerde…
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