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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 08.07.2020

    Drohen Abmahnungen wegen der Nutzung des Begriffs „Webinar“?

    Im Netz kursieren Gerüchte, dass die Nutzung des Begriffs „Webinar“ abgemahnt wird. Was ist daran dran? Der folgende Beitrag klärt auf.

    Markenrecht
  2. 08.07.2020

    Schleichender Einfluss

    Influencer sollen Einfluss nehmen auf Menschen. Sie sollen aus Usern in der virtuellen Welt ganz reale Kunden machen. Häufig kommt es dabei zu wettbewerbswidriger Schleichwerbung. Das kann jedoch schnell teuer werden, …

    Social Media & Recht
  3. 07.07.2020

    Was ist ein Foto wert?

    Die Festlegung des Streitwerts ist kein unerheblicher Teil eines Verfahrens. Wie hoch liegt er beim Foto-Klau eines Profi-Fotos? Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden.

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 06.07.2020

    Grundpreisangabe bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

    Das LG Düsseldorf setzte sich in einer Entscheidung mit einer Frage auseinander, die höchstrichterlich bislang noch nicht entschieden wurde. Muss beim Online-verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform ein …

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  5. 03.07.2020

    Prüfung und Aufforderung zur Löschung negativer Google-Bewertungen stellt Rechtsdienstleistung dar

    Einem aktuellen Urteil des Landgericht Hamburg nach stellen die Prüfung und die Aufforderung zur Löschung negativer Google-Bewertungen durch darauf spezialisierte Agenturen eine erlaubnispflichtige Dienstleistung im …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  6. 02.07.2020

    OLG München: Keine Schleichwerbung durch Cathy Hummels

    OLG München entschied nun, dass Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Account keine Schleichwerbung betreibt.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 02.07.2020

    BGH: Afghanistan-Papiere durften veröffentlicht werden

    Die Funke Mediengruppe hatte im September 2012 vertrauliche militärische Lageberichte über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan veröffentlicht. Die Bundesrepublik Deutschland sah in der Veröffentlichung eine …

    Urheberrecht & Designrecht
  8. 01.07.2020

    Das BVerfG zur Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren: Gleichbehandlung des Ungleichen?

    Das Bundesverfassungsgericht will für Gleichheit sorgen – und verschiebt die Machtverhältnisse im Verfahren um Einstweilige Verfügungen. Ein Grundsatz der

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  9. 30.06.2020

    LG Itzehoe: Kein Recht auf Verpixelung eines Grundstücks in Google Earth

    Das Landgericht Itzehoe entschied, dass ein Kläger kein Recht auf Verpixelung seines Grundstücks in Google Earth hat.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 29.06.2020

    OLG Dresden: Twitter darf Accounts nicht ohne ausreichenden Grund sperren

    Einem aktuelle Urteil des Dresdner Oberlandesgericht nach ist es der Plattform Twitter untersagt, Accounts aufgrund bestimmter Beiträge ohne ausreichenden Grund zu sperren. Nach Ansicht des Mediums hatte der …

    Social Media & Recht
  11. 26.06.2020

    EuGH: Gratisproben für Apotheken nur bei rezeptfreien Arzneimitteln

    Pharmazeutische Unternehmen dürfen laut EuGH keine Gratisproben verschreibungspflichtiger Arzneimittel an Apotheken abgeben.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  12. 24.06.2020

    Wenn die Form zur zartesten Versuchung wird

    Quadratisch, praktisch, gut. Wer diese drei Worte hört, weiß sofort, um was es geht: die Schokolade aus dem Hause Ritter. Der BGH entscheidet jetzt darüber, ob der Markenschutz für die Form bestehen bleibt.

    Markenrecht
  13. 23.06.2020

    Vorsicht mit fremden Logos: LG Frankfurt setzt Streitwert mit 700.000 € fest

    Sportwettenanbieter aufgepasst: Bei unbefugter Verwendung der Clublogos der Bundesligavereine droht hoher Streitwert.

    Markenrecht
  14. 16.06.2020

    BVerfG zur „prozessualen Waffengleichheit“: Ohne Anhörung darf keine einstweilige Verfügung ergehen

    Aus Gründen der der prozessualen Waffengleichheit darf auch mündliche Verhandlung keine einstweilige Verfügung ohne Anhörungergehen.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  15. 15.06.2020

    EuGH: Kein Nutzungsersatz für Verbraucher nach Widerruf eines im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrags

    Dem EuGH zufolge haben Verbraucher keinen Anspruch auf Nutzungsersatz, wenn sie einem im Fernabsatz geschlossenen Darlehensvertrag widerrufen.

    Vertragsrecht
  16. 12.06.2020

    Facebook und Twitter in der Kritik: Was muss beim Faktencheck beachtet werden?

    Was es mit der Kritik an Twitter durch Trump auf sich hat, und welche Anforderungen das OLG Karlsruhe an einen Faktencheck auf Facebook stellt, veranschaulicht der folgende Beitrag.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  17. 10.06.2020

    Pizza, Pasta, persönliche Daten

    Wer in Zeiten von Corona eine Gaststätte aufsucht, muss sich in eine Gästeliste eintragen. Wir klären auf, wie sich diese mit der DSGVO vereinbaren lassen.

    Datenschutzrecht
  18. 09.06.2020

    Unter Geheimhaltungsvorbehalt eingereichte Prozessakten können keine Entscheidungsgrundlage werden

    Einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs nach werden Akten, die unter dem Vorbehalt der Geheimhaltung eingereicht werden, nicht als Prozessakten gemäß § 299 ZPO qualifiziert. Als Konsequenz sind diese dann weder …

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  19. 08.06.2020

    Nationaler Kündigungs- und Abberufungsschutz für Datenschutzbeauftragte verstößt nicht gegen DSGVO

    § 38 Abs. 2 i. V. m. § 6 Abs. 4 BDSG ist mit Art. 38 Abs. 3 Satz 2 DSGVO vereinbar. Die entschied das LAG Nürnberg mit Urteil vom 19.02.2020.

    Datenschutzrecht
  20. 05.06.2020

    Kartellrecht: Französische Wettbewerbsbehörde zwingt Google zu Verhandlungen

    Nach Ansicht der französischen Wettbewerbsbehörde habe Google eine marktbeherrschende Stellung missbraucht. Sie wies den Konzern an, sich mit französischen Verlagen über Vergütung zu einigen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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