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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 28.08.2020

    Das Gras ist immer etwas lilaner auf der anderen Seite des Zaunes – Mondelez gegen Ritter Sport

    Die etwas andere und humoristische Auseinandersetzung unserer freien Autorin Katharina Reber mit dem Urteil zwischen Ritter Sport und Milka.

    Markenrecht
  2. 28.08.2020

    BVerfG: Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit gilt grundsätzlich auch in wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren

    Gerichte müssen die Gegenseite aus Gründen der prozessualen Waffengleichheit vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung anhören.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  3. 26.08.2020

    OLG Frankfurt: Keine Nachahmung, wenn Originalprodukt bislang nur im Ausland auf dem Markt verfügbar ist

    Das OLG Frankfurt hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Imitationen von Produkten, die bislang nur im Ausland auf dem Markt erhältlich sind, keinen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 25.08.2020

    Schadensersatz: Verbreitung von nicht lizenzierten Fotos im Ausland

    Ein Modefotograf begehrt Schadensersatz wegen der Verwendung von Fotografien über den Lizenzzeitraum hinaus.

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 24.08.2020

    BGH: Keine DocMorris Apotheken-Automaten in Deutschland

    Die obersten Zivilrichter wiesen mehrere Nichtzulassungsbeschwerden der niederländischen Versandapotheke DocMorris ab.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  6. 21.08.2020

    OLG Frankfurt: Gewährung einer Aufbrauchfrist im Eilverfahren bei Härtefall möglich

    Einem aktuellen Beschluss des OLG Frankfurt nach kann auch im Eilverfahren unter gewissen Umständen eine Aufbrauchsfrist hinsichtlich der gerichtlichlichen Verpflichtung ( im konkreten Fall zur Abänderung der eigenen …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 20.08.2020

    1. FC Köln muss keine Provision für die Vermittlung von Anthony Modeste zahlen

    Beide Gerichte führten aus, dass die Klägerin für den Transfer keinen wesentlichen Beitrag geleistet habe.

    Vertragsrecht
  8. 19.08.2020

    LG Köln: Cloudflare haftet mit

    Wer von Urheberrechtsverletzungen weiß, muss diese auch beseitigen. Das hat das LG Köln jetzt im Falle von Cloudflare erneut entschieden.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 18.08.2020

    BVerfG zum Recht auf Vergessenwerden: Auch Verdachtsberichterstattung ist grundsätzlich langfristig zu dulden

    Pressevertreter müssen laut BVerfG eine ursprünglich zulässige Verdachtsberichtserstattung nur im Ausnahmefall löschen oder abändern.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 17.08.2020

    LG Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung wegen Verbreitung eines Plagiatsverdachts von VroniPlag

    Der öffentliche Pranger erreicht im digitalisierten Medienzeitalter neue Dimensionen. Entsprechend sensibel muss damit umgegangen werden. Ein Verdacht ist

    Pressemitteilungen
  11. 14.08.2020

    Staatlicher Zugriff auf Bestandsdaten immer noch zu weitgehend

    Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Regelungen zur so genannten Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig.

    Datenschutzrecht
  12. 13.08.2020

    BGH hebt Urteil auf: Anspielung auf geografische Angabe „Aceto Balsamico di Modena“ durch Flaschenetikett?

    Das Karlsruher Oberlandesgericht hatte bereits 2016 entschieden, dass die in der EU geschützte Herkunftsangabe "Aceto Balsamico di Modena" sich nicht auf

    Markenrecht
  13. 12.08.2020

    Guter Rat ist rechtlich normiert

    Wer Rechtsberatungen anbietet, braucht dazu die nötige Sachkunde, das musste jetzt auch eine Marklergesellschaft lernen.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 10.08.2020

    LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Google wegen sechs 1-Sterne-Bewertungen

    Das Landgericht Frankfurt hat auf Antrag von LHR Rechtsanwälte eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen negativer Bewertungen erlassen.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  15. 10.08.2020

    OLG München: Ausspähen fremder Mails kann hohen Schadensersatz begründen

    Einem aktuellen Urteil des OLG München nach kann das heimliche Lesen fremder E-Mails zu hohen Geldentschädigungen führen. Nach Ansicht der Richter liegt hierin eine schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung. Im …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  16. 07.08.2020

    Nein heißt Nein

    Kaum jemand schreibt heute noch Briefe. Oft genug handelt es sich bei dem, was im Briefkasten landet um Werbung. Nicht jeder will das...

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  17. 06.08.2020

    „Mytaxi“-App darf keine Fahrten an ortsfremde Fahrer vermitteln

    Die Betreiberin der „mytaxi“-App darf keine Fahrten an ortsfremde, nicht konzessionierte Fahrer vermitteln.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  18. 05.08.2020

    BGH: 50.000 Euro als Regelstreitwert bei Rechtsbeschwerden in Markenlöschungsverfahren

    Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, dass der Streitwert bei Rechtsbeschwerden in einem Markenlöschungsstreit im Regelfall bei

    Markenrecht
  19. 04.08.2020

    Wer ist für die Verpixelung von Fotos verantwortlich?

    Journalisten müssen laut Bundesverfassungsgericht ihre Fotos grundsätzlich nicht schon bei der Weitergabe an die Presse verpixeln.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 03.08.2020

    Bitte lächeln!

    Es gibt immer noch Unternehmen, die Sofortbildkameras mit quadratischen Bilder anbieten. Da stellt sich nun die rechtliche Frage: Dürfen sie das?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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