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Magazin

LHR-Magazin

Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.

  1. 06.10.2020

    LG Hamburg unterstreicht die Rechte von Dokumentarfotografen

    Dokumentarfotografen haben eine bedeutende Aufgabe: Sie bilden die Wirklichkeit ab. Werden Dokumentarfotos hingegen bewusst aus dem Zusammenhang gerissen und zudem noch bearbeitet, um damit zu werben, ist ihr Zweck …

    Urheberrecht & Designrecht
  2. 05.10.2020

    OLG Karlsruhe zu Influencern: Werbende Hinweise sind zu kennzeichnen

    Der Hinweis auf ein Unternehmen ist Werbung – und muss gekennzeichnet werden. Auch, wenn dafür kein Geld fließt, dies zeigt erneut der Fall Pamela Reif.

    Social Media & Recht
  3. 02.10.2020

    Falsche Fahndungsfotos: Bank haftet nicht

    Es ist ein Alptraum: Aufgrund falscher Fahndungsfotos wird man als Straftäter gesucht. Nach dem Aufwachen darf man allerdings nicht auf Schadensersatz hoffen – jedenfalls nicht von der Bank.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 01.10.2020

    Kein „Adlon“-Klo

    Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel "Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Jetzt wollte sich ein anderes Unternehmen die Marke "Adlon" sichern.

    Markenrecht
  5. 30.09.2020

    Staatsanwaltschaft muss vor Pressemitteilungen Betroffenen Zeit zur Vorbereitung einer Reaktion einräumen

    Die Staatsanwaltschaft muss vor der Veröffentlichung vermeintlich belastender Pressemitteilungen den Betroffenen einen gewissen Zeitraum zur Vorbereitung einer Reaktion einräumen.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  6. 29.09.2020

    FC Bayern München verliert Urheberrechtsstreit um „The Real Badman & Robben“-Karikatur

    Eine „Badman & Robben“-Karikatur beschäftigte kürzlich das Landgericht München I (LG München I, Urteil v. 09.09.2020, Az. 21 O 15821/19).

    Urheberrecht & Designrecht
  7. 28.09.2020

    Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen muss Entschädigungszahlung für Holocaust-Vergleiche leisten

    Der unter anderem durch den Betrieb der Internetseite "Babykaust" bekannt gewordene Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen ist nach einer Entscheidung des Hamburger Landgericht zu einem Bußgeld von 6.000 Euro verurteilt …

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 18.09.2020

    Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?

    Der BGH nahm in einem aktuellen Urteil dazu Stellung, wann eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann.

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 17.09.2020

    Über Gewinnspiele „erschlichene“ Bewertungen für Unternehmen auf Social Media sind wettbewerbswidrig

    Bewertungen auf Unternehmensseiten auf sozialen Plattformen hinsichtlich deren Produkte und Dienstleistungen, für deren Abgabe der Nutzer mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel belohnt wird, sind wettbewerbswidrig. …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 16.09.2020

    Zwei blaue Haken: Zum Zugang von Whatsapp-Nachrichten

    WhatsApp-Nachrichten sind häufig Beweismittel vor Gericht. Das LG Bonn hatte zu klären, ob die Kennzeichnung mit zwei Haken rechtlich eine Zustellung begründe.

    Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
  11. 14.09.2020

    Ehemaliger Bundesligaspieler darf von Beratungsfirma Auskunft über erhaltene Provision verlangen

    Konstantin Rausch wechselte Anfang 2018 vom 1. FC Köln zu Dynamo Moskau. Dieser Transfer beschäftigte vor kurzem das Kölner Landgericht.

    Sportrecht
  12. 11.09.2020

    Petitionsausschüsse der Landtage müssen Auskunft über personenbezogene Daten erteilen

    Petitionsausschüsse unterliegen der DSGVO. Petenten können daher Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen.

    Datenschutzrecht
  13. 10.09.2020

    Link nur in Textform ohne Weiterleitung: Kein kerngleicher Verstoß gegen Pflicht zur Verlinkung

    Im Vorfeld eines aktuellen Urteils des Dortmunder Landgericht hatte sich der Beklagte per Unterlassungserklärung verpflichtet, seinen eBay-Angeboten einen Link zu dessen Online-Shop beizufügen. Obwohl den Offerten in …

    Vertragsrecht
  14. 09.09.2020

    Löschungsverfahren wegen Verfall: Wird Marke für Spezialware noch genutzt, wirkt dies bezüglich Warenoberbegriff rechtserhaltend

    Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle Waren genutzt wird. Diese Nutzung entfaltet …

    Markenrecht
  15. 08.09.2020

    Spezi vs. Spatzi: Wer obsiegt im markenrechtlichem Limonadenstreit?

    Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.

    Markenrecht
  16. 07.09.2020

    Müsli. Und Milch

    Dr. Oetker gab die Kalorien einer verzehrfertigen 100g-Portion seines Knuspermüslis mit einer entsprechenden Menge Milch an. Verbraucherschützer gingen dagegen vor.

    Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
  17. 04.09.2020

    Verstoß gegen die DSGVO: Schuhvertreiber Spartoo muss Summe von 250.000 Euro zahlen

    Der international tätige und in Frankreich ansäßige Schuhversender "Spartoo" muss nach mehreren Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die stolze Summe von insgesamt 250.000 Euro zahlen. Das Unternehmen …

    Datenschutzrecht
  18. 02.09.2020

    Die Krise als Chance: Lust auf Erfolg? Ein Ratgeber zum Künstlermarketing

    Es gibt ein neues Praxishandbuch für das Wettbewerbsrecht, dass den Praktiker von der vorgerichtlichen Geltendmachung lauterkeitsrechtlicher Ansprüche bis zum Abschluss eines gerichtlichen Verfahrens begleitet. …

    Off Topic & Interessantes
  19. 02.09.2020

    Verstöße gegen die DSGVO: Italienisches Kommunikationsunternehmen Wind Tre muss 16,7 Millionen Euro zahlen

    Die italienische Datenschutzbehörde (Garante per la protezione dei dati personali) hat dem Kommunikationsanbieter Wind Tre als einem der Größten des

    Datenschutzrecht
  20. 01.09.2020

    Klage war nicht umsonst: Null-Euro-Angabe muss kostenlos bedeuten

    Gratisangebote sind beim Verbraucher gern gesehen. Das Label „Null Euro“ zieht. Doch es lohnt sich immer ein zweiter Blick.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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