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LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 06.10.2020Urheberrecht & Designrecht
LG Hamburg unterstreicht die Rechte von Dokumentarfotografen
Dokumentarfotografen haben eine bedeutende Aufgabe: Sie bilden die Wirklichkeit ab. Werden Dokumentarfotos hingegen bewusst aus dem Zusammenhang gerissen und zudem noch bearbeitet, um damit zu werben, ist ihr Zweck …
- 05.10.2020Social Media & Recht
OLG Karlsruhe zu Influencern: Werbende Hinweise sind zu kennzeichnen
Der Hinweis auf ein Unternehmen ist Werbung – und muss gekennzeichnet werden. Auch, wenn dafür kein Geld fließt, dies zeigt erneut der Fall Pamela Reif.
- 02.10.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Falsche Fahndungsfotos: Bank haftet nicht
Es ist ein Alptraum: Aufgrund falscher Fahndungsfotos wird man als Straftäter gesucht. Nach dem Aufwachen darf man allerdings nicht auf Schadensersatz hoffen – jedenfalls nicht von der Bank.
- 01.10.2020Markenrecht
Kein „Adlon“-Klo
Wer kennt es nicht, das geschichtsträchtige Berliner Hotel "Adlon“, gleich neben dem Brandenburger Tor? Jetzt wollte sich ein anderes Unternehmen die Marke "Adlon" sichern.
- 30.09.2020Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Staatsanwaltschaft muss vor Pressemitteilungen Betroffenen Zeit zur Vorbereitung einer Reaktion einräumen
Die Staatsanwaltschaft muss vor der Veröffentlichung vermeintlich belastender Pressemitteilungen den Betroffenen einen gewissen Zeitraum zur Vorbereitung einer Reaktion einräumen.
- 29.09.2020Urheberrecht & Designrecht
FC Bayern München verliert Urheberrechtsstreit um „The Real Badman & Robben“-Karikatur
Eine „Badman & Robben“-Karikatur beschäftigte kürzlich das Landgericht München I (LG München I, Urteil v. 09.09.2020, Az. 21 O 15821/19).
- 28.09.2020Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen muss Entschädigungszahlung für Holocaust-Vergleiche leisten
Der unter anderem durch den Betrieb der Internetseite "Babykaust" bekannt gewordene Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen ist nach einer Entscheidung des Hamburger Landgericht zu einem Bußgeld von 6.000 Euro verurteilt …
- 18.09.2020Urheberrecht & Designrecht
Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Der BGH nahm in einem aktuellen Urteil dazu Stellung, wann eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich sein kann.
- 17.09.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Über Gewinnspiele „erschlichene“ Bewertungen für Unternehmen auf Social Media sind wettbewerbswidrig
Bewertungen auf Unternehmensseiten auf sozialen Plattformen hinsichtlich deren Produkte und Dienstleistungen, für deren Abgabe der Nutzer mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel belohnt wird, sind wettbewerbswidrig. …
- 16.09.2020Verhandlungsstrategie & Prozesstaktik
Zwei blaue Haken: Zum Zugang von Whatsapp-Nachrichten
WhatsApp-Nachrichten sind häufig Beweismittel vor Gericht. Das LG Bonn hatte zu klären, ob die Kennzeichnung mit zwei Haken rechtlich eine Zustellung begründe.
- 14.09.2020Sportrecht
Ehemaliger Bundesligaspieler darf von Beratungsfirma Auskunft über erhaltene Provision verlangen
Konstantin Rausch wechselte Anfang 2018 vom 1. FC Köln zu Dynamo Moskau. Dieser Transfer beschäftigte vor kurzem das Kölner Landgericht.
- 11.09.2020Datenschutzrecht
Petitionsausschüsse der Landtage müssen Auskunft über personenbezogene Daten erteilen
Petitionsausschüsse unterliegen der DSGVO. Petenten können daher Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen.
- 10.09.2020Vertragsrecht
Link nur in Textform ohne Weiterleitung: Kein kerngleicher Verstoß gegen Pflicht zur Verlinkung
Im Vorfeld eines aktuellen Urteils des Dortmunder Landgericht hatte sich der Beklagte per Unterlassungserklärung verpflichtet, seinen eBay-Angeboten einen Link zu dessen Online-Shop beizufügen. Obwohl den Offerten in …
- 09.09.2020Markenrecht
Löschungsverfahren wegen Verfall: Wird Marke für Spezialware noch genutzt, wirkt dies bezüglich Warenoberbegriff rechtserhaltend
Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle Waren genutzt wird. Diese Nutzung entfaltet …
- 08.09.2020Markenrecht
Spezi vs. Spatzi: Wer obsiegt im markenrechtlichem Limonadenstreit?
Lang-Bräu taufte seine Limonade „Spatzi“. Nach Ansicht des Brauhauses Riegele ist „Spatzi“ der geschützten Marke „Spezi“ zu ähnlich.
- 07.09.2020Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Müsli. Und Milch
Dr. Oetker gab die Kalorien einer verzehrfertigen 100g-Portion seines Knuspermüslis mit einer entsprechenden Menge Milch an. Verbraucherschützer gingen dagegen vor.
- 04.09.2020Datenschutzrecht
Verstoß gegen die DSGVO: Schuhvertreiber Spartoo muss Summe von 250.000 Euro zahlen
Der international tätige und in Frankreich ansäßige Schuhversender "Spartoo" muss nach mehreren Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die stolze Summe von insgesamt 250.000 Euro zahlen. Das Unternehmen …
- 02.09.2020Off Topic & Interessantes
Die Krise als Chance: Lust auf Erfolg? Ein Ratgeber zum Künstlermarketing
Es gibt ein neues Praxishandbuch für das Wettbewerbsrecht, dass den Praktiker von der vorgerichtlichen Geltendmachung lauterkeitsrechtlicher Ansprüche bis zum Abschluss eines gerichtlichen Verfahrens begleitet. …
- 02.09.2020Datenschutzrecht
Verstöße gegen die DSGVO: Italienisches Kommunikationsunternehmen Wind Tre muss 16,7 Millionen Euro zahlen
Die italienische Datenschutzbehörde (Garante per la protezione dei dati personali) hat dem Kommunikationsanbieter Wind Tre als einem der Größten des
- 01.09.2020Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Klage war nicht umsonst: Null-Euro-Angabe muss kostenlos bedeuten
Gratisangebote sind beim Verbraucher gern gesehen. Das Label „Null Euro“ zieht. Doch es lohnt sich immer ein zweiter Blick.