Eintragungsfähige Marke: Tipp der Woche
Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um…
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Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss v. 23.09.10, Az.: 29 W 174/10) erneut zu einem gängigen Problem bei der Markenanmeldung geäußert. Es ging um…
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im Interesse einer…
Wie Netzwelt berichtet, verliert die Amerikanerin Jammie Thomas-Rasset bereits das Ditte Mal wegen Filsharing vor einem US- Gericht. Dieses Mal wurde sie zu einer Strafe in…
Anfang des letzten Monats berichteten wir über vermehrte Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. wegen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” wegen angeblich…
Dem durch unsere Kanzlei erstrittenen Urteil des OLG Hamburg (OLG Hamburg, Urteil v. 26.10.2010, Az. 7 U 103/09) lag ein vertraglicher Anspruch aus einer…
Sicherlich nicht. Insofern ist die Überschrift bewusst reißerisch gewählt. Zudem: Der Sieg der Hartplatzhelden dürfte aus rechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sein und…
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Händler, der hochwertige Unterhaltungselektronik bewirbt, darauf hinweisen muss, wenn es sich um ein Auslaufmodell handelt…
Prof. Hoeren fordert harte Strafen für P2P-Piraten... wegen des schlechten Geschmacks. http://bit.ly/9hCfA2 Wir werden uns bemühen! # Bin neu bei Twitter. Nochmal: Hoeren…
Bei welchem dieser Kürbise habe ich mir wohl besondere Mühe gegeben?
Wie lernte man noch so schön im Referendariat? Die erste Frage, die sich ein Richter angesichts einer Klage stellen müsse, lautet: "Warum ausgerechnet ich?". Damit sollte…
"Am 16. November 2010 wird der Buchstabe „ß“ als eigenständiges Zeichen in .de-Domains zugelassen. Inhaber, auf die zum Stichzeitpunkt 26. Oktober 2010, 15:00 Uhr…
Unter nicht gerade sparsamer Zuhilfenahme von Fußballmetaphern wird heute eine Pressemitteilung des BGH gefeiert. Danach hat der BGH mit Urteil vom 28. Oktober 2010 – I ZR…
Nicht selten wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.2010 (BVerfG, 1 BvR 256/08, 2.3.2010) zur Vorratsdatenspeicherung als letztes Mittel herangezogen,…
Des Öfteren war die so genannte “Vollmachtsrüge” Thema bei uns im LHR-Magazin. Bereits im Jahr 2007 hatten wir zum Beispiel darauf hingewiesen, dass diese auch nach…
Wie wir bereits berichteten, haben wir für die "Camino GmbH" bereits mehrere gerichtliche Unterlassungsverfügungen gegen Filesharer des Films “Die Beschissenheit der…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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