BGH: Markennutzung in abweichender Form ist keine rechtserhaltende Nutzung
Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch nutzen. Tut er dies nicht, verliert er seinen Markenschutz. Doch was passiert, wenn die Marke in einer leicht abweichenden Form…
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Ganz klar: Man darf als Gewerbetreibender nur Werbung per E-Mail verschicken, wenn der Empfänger vor dem Versand seine Einwilligung dazu erteilt hat. Dazu muss der Kunde…
Nachdem Halloween erfolgreich in die deutsche Kulturlandschaft integriert worden ist, soll nun der „Black Friday“ etabliert werden. Zu verlockend ist die Chance für…
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.10.2017, Az. 315 O 378/17) hat auf den Antrag eines Emmissionshauses einer auf Bank- und Kapitalmarktrecht…
Bei Lebensmitteln, die vom Marketing gern in den Luxusbereich verortet werden, spielt die Menge ja eigentlich keine Rolle. In der Raffaello-Werbung z.B. geht es nicht um…
Das "Internationale Consortium of Investigative Journalists (ICIJ)", dem unter anderem auch die Süddeutsche Zeitung angehört, hat mit den "Paradise Papers" am 5.11.2017…
Was für 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westfälischen Lünen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an „i bims“ und…
Jeder Unternehmer wird damit früher oder später in Berührung kommen: Einer Abmahnung. Ganz gleich, ob Sie ein kleines Startup oder ein börsennotiertes Unternehmen…
So einfach geht das in Amerika: Der auch in Deutschland sehr beliebte Newsletter-Versender switched von einem Tag auf den anderen standardmäßig auf das…
Da hört der Spaß aber doch mal auf: Die NPD hatte zwei Lieder der Kölner Kult-Band "Höhner" im Wahlkampf verwendet: "Wenn nicht jetzt, wann dann?" und "Jetzt geht's los".…
Das Urteil hat nicht nur Rechtsanwalt Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz aus Köln erwartet: Das Landgericht Hamburg hat einem starken Mitbewerber um die…
Quadratisch, praktisch, gut – nahezu jeder Schokoladenliebhaber weiß, welche Marke sich hinter diesem Slogan versteckt. Nun hat auch der Bundesgerichthof entschieden:…
Wo buche ich den günstigsten Urlaub, wo finde ich das beste Restaurant und welcher Arzt ist am kompetentesten? Wer Antworten auch solche Fragen sucht, findet sie im…
Bier ist wohl eine der wichtigsten deutschen Errungenschaften. Im Jahr 736 wurde im bayerischen Geisenfeld erstmalig von einem besonderen Gerstensaft berichtet. Bier ist…
Ist eine als nicht unkritisch und eventuell sogar als unzumutbar einzuschätzende Bezahlmethode die einzige im Rahmen einer Bestellung zu nutzende Rechnungsart, dann steht…
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